Finanzminister Timothy Geithner.
Washington – China und die USA haben sich auf eine grössere beiderseitige Öffnung bei Marktzugang und Handelsfragen verständigt. Praktisch keine Bewegung gab es während der jüngsten Runde ihres Strategie- und Wirtschaftsdialogs in Washington hingegen anscheinend bei der umstrittenen chinesischen Währungspolitik.
«Sie sehen ein, dass sie die Rolle des Marktes erweitern, die Anreize für Innovation in China vergrössern und einen neutraleren Wettbewerb zulassen müssen», sagte Finanzminister Timothy Geithner. «Wir unterstreichen unser Bekenntnis, ein offeneres Handels- und Investitionssystem zu errichten», erklärte Vizepremier Wang Qishan.
China will geistiges Eigentum besser schützen
Nach US-Angaben will Peking Grünes Licht für den Verkauf von Finanzprodukten durch ausländische Banken erlauben. Zudem habe China einen besseren Schutz von geistigem Eigentum zugesagt. Washington wolle im Gegenzug seine Exportrestriktionen für High-Tech-Güter gegenüber China überprüfen, sagte Vizepremierminister Wang. Zur international kritisierten Währungspolitik Chinas wiederholte Geithner die US-Position. «Wir hoffen, dass China eine schnellere und breitere Aufwertung gegenüber den Währungen all seiner Handelspartner zulässt», sagte der Finanzminister. Zuvor hatte er gelobt, dass der Yuan seit Juni zum Dollar um fünf Prozent zugelegt habe.
USA fordern Aufwertung des Yuan
Die USA dringen darauf, dass China sich stärker für Importe öffnet und die Binnennachfrage im eigenen Land fördert. Sie werfen China vor, ihre Währung künstlich schwach zu halten, um sich Handelsvorteile zu verschaffen und fordern folglich eine Aufwertung. Das amerikanisch-chinesische «Dialogforum» findet in Abständen seit 2006 statt. Behandelt wird eine ganze Reihe von Themen, von der Sicherheit bis hin zur Technologie. Der Schwerpunkt liegt aber bei der Wirtschaft. Ziel insgesamt ist die Förderung von gegenseitigem Vertrauen und Verständnis angesichts vieler gemeinsamer Interessen.
«Gegenseitiges Verständnis und Vertrauen vergrössert»
«Wir kommen voran», sagte US-Aussenministerin Hillary Clinton nach der Konferenz. «Ich glaube, dass es im Lichte der unterschiedlichen Geschichte, Kulturen, Erfahrungen, Entwicklungsmodelle und politischen Systeme für unsere beiden Staaten wichtig ist, dass wir intensive Konsultationen fortsetzen.» Staatsrat Dai Bingguo, Chinas höchster Aussenpolitiker, sprach nach den Beratungen von einem guten Gespräch. Das heisse nicht, dass man in allen Fragen übereingestimmt habe, «aber nach jeder Dialogrunde haben wir unser gegenseitiges Verständnis und Vertrauen vergrössert und unsere Zusammenarbeit verbessert.» (awp/mc/ss)
