Erstes Telefonat seit Monaten: Biden und Xi warnen vor Konfrontation

Handelsstreit
(Bild: Fotolia/Rawf8)

Peking/Washington – In ihrem ersten Telefongespräch seit sieben Monaten haben US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor der Gefahr gewarnt, dass die Spannungen zwischen ihren Ländern in einer Konfrontation enden könnten. «Die zwei Staatsführer diskutierten über die Verantwortung beider Länder dafür, dass der Wettbewerb nicht in einen Konflikt umschlägt», teilte das Weisse Haus am Freitag anschliessend mit. «Konfrontation zwischen China und den USA wäre eine Katastrophe für beide Länder und die Welt», sagte auch Xi Jinping nach Angaben chinesischer Staatsmedien.

Wie das Weisse Haus weiter berichtete, hätten beide Präsidenten «über Bereiche diskutiert, wo unsere Interessen aufeinandertreffen, und über Bereiche, wo unsere Interessen, Werte und Perspektiven auseinandergehen». Biden und Xi seien übereingekommen, «beide Problemkataloge offen und direkt anzugehen». Der US-Präsident habe klar gemacht, dass die USA bemüht seien, «verantwortlich mit dem Wettbewerb zwischen den USA und der Volksrepublik China umzugehen». Biden habe das Interesse der USA an Frieden, Stabilität und Wohlstand in der indo-pazifischen Region und dem Rest der Welt unterstrichen.

Zahlreiche Streitpunkte
Es war erst das zweite Telefongespräch der beiden Präsidenten seit dem Amtsantritt von Biden im Januar. Seit der Zeit seines Vorgängers Donald Trump liefern sich die beiden grössten Volkswirtschaften einen Handelskrieg mit gegenseitigen Strafzöllen. Ausserdem gibt es Differenzen über die Kritik der USA an einer mangelnden Achtung von Menschenrechten in China, am Umgang mit der demokratischen Opposition in Hongkong und den muslimischen Uiguren in Xinjiang. Streit gibt es auch über Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer und dessen Drohungen gegenüber dem demokratischen Taiwan.

Xi schiebt Verantwortung an die USA ab
Xi Jinping gab den USA die Schuld dafür, dass das Verhältnis auf den tiefsten Stand seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 gefallen ist. Die China-Politik, die die USA seit einiger Zeit verfolgten, habe «ernste Schwierigkeiten für die Beziehungen verursacht». Ob China und die USA gut mit ihrem Verhältnis umgingen, sei wichtig für die Zukunft der Welt. «Es ist die Frage des Jahrhunderts, die beide Länder beantworten müssen», sagte Xi Jinping.

Die internationale Gemeinschaft stehe vor grossen Problemen. China und die USA sollten «das grosse Bild sehen» und nach vorne blicken, um ihre Beziehungen wieder auf den rechten Weg zu bringen, sagte Chinas Präsident. Auf der Basis des Respekts und des angemessenen Umgangs mit Differenzen könne der Dialog fortgesetzt und die Kooperation im Klimaschutz, der Pandemie-Bekämpfung, der wirtschaftlichen Erholung und bei regionalen und internationalen Themen vorangebracht werden. Die Beziehungen zwischen China und den USA seien die wichtigsten in der Welt, sagte Xi Jinping nach Angaben der Staatsmedien.

Treffen bei G20-Gipfel ungewiss
Eine Chance für die beiden Präsidenten, sich auch persönlich zu treffen, bietet der Gipfel der Gruppe der grossen Wirtschaftsnationen (G20) am 30. und 31. Oktober unter italienischer Präsidentschaft in Rom. Allerdings hat Peking noch nicht angekündigt, ob Xi Jinping auch unter Pandemie-Bedingungen nach Italien reisen oder aus Sicherheitsgründen den Beratungen lieber nur über Video beiwohnen wird. Aus Angst vor einer Einschleppung des Virus und wegen seiner strengen Null-Covid-Politik sind seit mehr als einem Jahr auch schon keine Staatsgäste mehr in Peking empfangen worden. (awp/mc/pg)

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