Letzte Wahlstunden in Italien – Geringe Wahlbeteiligung

Letzte Wahlstunden in Italien – Geringe Wahlbeteiligung
Giorgia Meloni, Anführerin der Partei Fratelli d'Italia.

Rom – Italien wählt sein neues Parlament – Europa blickt wegen des erwarteten Rechtsrucks gespannt und sorgenvoll nach Rom. Noch bis 23.00 Uhr sind am Sonntag die Wahllokale in dem Mittelmeerland geöffnet, mehr als 50 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren zum Urnengang aufgerufen. Am Mittag zeichnete sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Während die meisten Parteichefs schon am Vormittag wählten, verschob just Giorgia Meloni ihre Stimmabgabe spontan auf den Abend. Sie ist die Chefin der rechtsradikalen Partei Fratelli d’Italia, die stärkste Kraft werden dürfte.

Die Römerin sowie der von ihr angeführte Rechtsblock lag in den Umfragen deutlich vorne, die allerdings letztmals am 9. September veröffentlicht werden durften. Meloni könnte die erste Ministerpräsidentin Italiens werden. Zu ihrer Allianz gehören noch die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini und die konservative Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Nach dem Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Mario Draghi steht das Land damit vor einem harten Ruck nach rechts.

Wahlvorgaben missachtet
«Lasst uns gemeinsam Geschichte schreiben», hatte Meloni am Morgen getwittert. Auch ihre Verbündeten setzten am Sonntag wie schon tags zuvor in den sozialen Netzwerken etliche Wahlbotschaften ab. Sie ignorierten damit eine Vorgabe, auf derartige Äusserungen am Vortag und am Tag der Wahl zu verzichten. Die Lega etwa veröffentlichte einige beleidigende Tweets über ihre politischen Gegner.

Bevor kurz nach 23.00 Uhr die ersten Prognosen und dann Hochrechnungen bekanntgegeben werden, teilte das Innenministerium eine vorläufige Wahlbeteiligung mit. Um 12.00 Uhr hatten 19,2 Prozent der Italiener ihre Stimme abgegeben, das waren etwas weniger als bei der Wahl 2018 (19,4). Damals hatte das Land am Ende mit knapp 73 Prozent die niedrigste Beteiligung an einer Parlamentswahl in der Nachkriegszeit registriert. Experten prognostizierten dieses Mal eine noch niedrigere Wahlbeteiligung von sogar unter 70 Prozent.

Frustrierte Bürger
Viele Bürger sind nach dem Sturz der Regierung Draghi frustriert und fühlen sich von keiner Partei vertreten. Die Links- und Zentrumsparteien bekämpften sich im Wahlkampf gegeneinander, statt geschlossen gegen den rechten Block aufzutreten.

Dennoch kam es am Sonntag vor manchen Wahllokalen zu Schlangen, was teilweise für Empörung sorgte. Dies lag auch daran, dass von den zwei ausgefüllten Stimmzetteln – je einen für das Abgeordnetenhaus und eine für den Senat – ein Streifen sorgfältig abgerissen werden musste, bevor sie in die Wahlurne kamen. Dieses zusätzliche Prozedere zur Bekämpfung von Wahlbetrug verzögerte den Vorgang. «Ich habe noch nie so eine Schlange gesehen», sagte Forza-Italia-Chef Berlusconi.

In Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten sorgen sich viele vor einer Regierung mit den Fratelli und Meloni an der Spitze. Die «Brüder Italien» sind Nachfolger einer von Faschisten gegründeten Partei. Meloni hat den Faschismus ausserdem nie gänzlich verurteilt. Daneben äussert sich die Parteichefin immer wieder kritisch zur EU und lehnt progressive Rechte wie jener zur Adoption für homosexuelle Partner ab. (awp/mc/pg)

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