Samaras mit Regierungsbildung gescheitert

Samaras mit Regierungsbildung gescheitert

Antonis Samaras.

Athen – Einen Tag nach dem Wahldebakel für die griechischen Volksparteien haben in Athen erste Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalitionsregierung begonnen. Doch schon die erste Runde begann mit einem Misserfolg. Der Chef der stärksten Partei, der konservativen Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, gab schon nach wenigen Stunden das Sondierungsmandat an Staatspräsident Karolos Papoulias zurück.

Samaras war bei seinen Bemühungen um Bildung einer Regierung der Nationalen Rettung gescheitert. Er habe sich an alle Parteien gewandt. «Wir haben das Mandat zurückgegeben», sagte Samaras im Fernsehen.

Syriza-Präsdident Tsipras als nächster an der Reihe
Wie aus Kreisen der Präsidentschaft verlautete, wurde bereits der Chef der zweitstärksten Kraft im neuen Parlament, der Vorsitzende des Bündnisses der Radikalen Linken (Syriza), Alexis Tsipras, eingeladen, um am Dienstagnachmittag das Sondierungsmandat zu erhalten. Das Mandat gilt gemäss Verfassung lediglich drei Tage. Die Erfolgsaussichten von Tsipras wurden von Beobachtern in Athen als gering eingestuft.

Keine gemeinsame Position
Samaras traf sich schon am Montagnachmittag mit Tsipras zusammen. Tsipras erklärte nach dem Treffen, seine Partei lehne die Thesen der Konservativen ab. Sie stünden im Widerspruch zu den Positionen, die Syriza vertritt. Samaras habe das Sparprogramm unterzeichnet und deswegen gebe es keinen Spielraum für eine Kooperation mit ihm. Tsipras Partei hatte am Sonntag ihre Kräfte vervierfacht – von 4,6 Prozent 2009 auf 16,78 am Sonntag.

Auch abgestrafte Pasok hält sich heraus
Das anschliessende Treffen mit dem Chef der Sozialisten (Pasok), Evangelos Venizelos, blieb ebenfalls ohne konkretes Ergebnis. Venizelos erklärte danach, seine Partei sei drittstärkste Kraft und sehe es als notwendig, dass die Konservativen und das Bündnis der Linken sowie andere pro-europäische Parteien sich auf ein Minimalprogramm einigen, das als Ziel haben soll, dass das Land im Euroland bleibt.

Später scheiterte auch ein Treffen mit einer der kleinen linken Parteien, der Demokratischen Linken. Die Faschisten, die erstmals ins Parlament einziehen, traf Samaras nicht. Die Kommunisten und die rechtsgerichtete Partei der Unabhängigen Griechen wollten gar nicht zum Treffen mit Samaras kommen.

Keine Mehrheit für ND und Pasok
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis haben die Verfechter des im Volk umstrittenen Sparprogramms die Mehrheit im Parlament um zwei Abgeordnete verfehlt. Die ND und die Pasok stellen zusammen nur 149 der 300 Abgeordnete im Parlament. (awp/mc/pg)

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