Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado.
Madrid – Spanien hat seine Zusagen zum Abbau des Haushaltsdefizits eingehalten. Wie Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado am Dienstag in Madrid mitteilte, betrug die Neuverschuldung des Staates im vorigen Jahr 9,24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und lag damit noch knapp unterhalb der angestrebten Marke.
Spanien hatte den EU-Partnern zugesagt, das Budgetdefizit von 11,1 Prozent im Jahr 2009 im Folgejahr auf 9,3 Prozent zu senken.
Maastricht-Kriterien sollen ab 2013 wieder gelten
Der spanische Staat wäre noch deutlich unter diesem Wert geblieben, wenn nicht mehrere Regionen in eklatanter Weise gegen die Haushaltsdisziplin verstossen hätten. Dies galt vor allem für Katalonien, die Balearen, Kastilien-La Mancha und Murcia. Salgado kündigte an, dass die Regionalregierungen künftig häufiger ihre Finanzen offenlegen müssen, damit Haushaltslücken rechtzeitig aufgedeckt und Sparmassnahmen eingeleitet werden können. Spanien will sein Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 6,0 und 2012 auf 4,4 Prozent senken. Von 2013 an will Madrid bei der Neuverschuldung die zulässige Obergrenze von 3,0 Prozent wieder einhalten. (awp/mc/ps)
