Diese Runde ging an Apple: Samsung-CEO Kwon Oh Hyun.
San Jose – Apple hat im Dauer-Patentverfahren gegen Samsung in Kalifornien einen Grossteil der hohen Schadenersatz-Zahlung bestätigt bekommen. Die ursprüngliche Summe von gut einer Milliarde Dollar ist nach einem zweiten Prozess um rund 100 Millionen gesunken. Samsung hatte eine drastische Reduzierung verlangt. Es steht allerdings noch ein Berufungsverfahren an. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müsste Samsung knapp 930 Millionen Dollar an Apple überweisen.
In dem am Donnerstag abgeschlossenen zweiten Prozess sprachen die Geschworenen dem iPhone-Konzern am Donnerstag rund 290 Millionen Dollar zu. Sie sollten einen neuen Betrag bestimmen, nachdem Richterin Lucy Koh über 400 Millionen Dollar von dem ursprünglichen Milliarden-Schadenersatz wegen Fehlern der ersten Geschworenen gestrichen hatte.
Die Südkoreaner zeigten sich enttäuscht von der Entscheidung, unter anderem weil das US-Patentamt die Gültigkeit eines der zentralen Patente anzweifelt. Apple dagegen erklärte: «Wir sind der Jury dankbar, dass sie Samsung gezeigt hat, dass Kopieren etwas kostet».
Startschuss zum Patentkrieg
Es geht immer noch um die Klage von April 2011, die den Startschuss für den inzwischen weltweiten Patentkrieg der beiden grössten Smartphone-Hersteller gab. Die betroffenen Geräte spielen inzwischen keine Rolle mehr auf dem Markt. Aber im kommenden Frühjahr soll der Prozess zu einer weiteren Klage beginnen, in der es um andere Patente und neuere Modelle wie das iPhone 5 und Samsungs Galaxy S3 geht.
Technik und Design kopiert
Der neu festgelegte Betrag liegt unter den rund 380 Millionen Dollar, die Apple verlangte – aber deutlich über den 52 Millionen, die Samsung für angemessen hielt. Apple wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Im ersten Prozess hatten die Geschworenen im August 2012 die Verletzung zahlreicher Patente festgestellt. Diesmal ging es nur darum, den Teil des Betrags neu festzulegen.
Rechtsstreit geht weiter
Das Verfahren ist noch lange nicht vorbei. Es laufen noch diverse Berufungsanträge beider Seiten. Apple bekam jüngst eine neue Chance, mit dem Urteil doch noch ein Verkaufsverbot gegen diverse Samsung-Geräte in dem seit langem laufenden Patentverfahren in Kalifornien zu erzielen. Ein Berufungsgericht hatte beschlossen, dass die Richterin zu Unrecht gegen einen Verkaufsstopp entschieden habe. Jetzt soll sie den Fall noch einmal prüfen. (awp/mc/upd/pg)
