US-Aussenminister John Kerry. (© United States Government Work)
London – Der syrische Präsident Baschar al-Assad könnte nach den Worten von US-Aussenminister John Kerry einen US-Militärschlag verhindern, wenn er binnen einer Woche seine chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft aushändigen würde. «Aber er ist nicht im Begriff, das zu tun, und es ist offensichtlich auch nicht möglich», sagte Kerry am Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in London.
Kerry liess keinen Zweifel daran, dass Assad für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sei. «Wir wissen, wo die Raketen herkamen und wo sie einschlugen», sagte er. Das Regime habe dann versucht, mit einem viertägigen Beschuss die Spuren zu verwischen.
«Sehr begrenzt, sehr gezielt, sehr kurz»
Er gehe davon aus, dass Präsident Barack Obama selbst über einen Militärschlag entscheiden werde, sagte Kerry. «Ich bin sehr zuversichtlich, dass der Kongress ihm sehr sorgfältig zuhört.» Vor dem Hintergrund der schwachen Beweislage vor dem Irak-Krieg 2003 zeigte er Verständnis für zögerliche Parlamentarier in den USA und anderswo in der Welt. «Ich verstehe diese Furcht», sagte Kerry.
Ein Angriff auf Syrien werde «sehr begrenzt, sehr gezielt, sehr kurz» sein, kündigte Kerry an. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an Luftschläge gegen Libyen, als die US-Luftwaffe in der Nacht vom 14. auf den 15. April 1986 die Städte Tripolis und Bengasi bombardierte. Bliebe der Einsatz von Chemiewaffen ungestraft, wäre dies ein Signal an alle Diktatoren der Welt, sagte Kerry.
«Es gibt keine militärische Lösung»
Der US-Aussenminister wies erneut darauf hin, dass ein Militärschlag alleine die Probleme in Syrien nicht beheben könne. «Es gibt keine militärische Lösung», sagte er. Assad müsse an den Verhandlungstisch gezwungen werden mit dem Ziel, eine Übergangsregierung in Syrien zu installieren. (awp/mc/upd/ps)
