Bundeskanzlerin Angela Merkel am diesjährigen WEF. (© World Economic Forum)
Davos – Der zweite offizielle WEF-Tag war für die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ein Marathon: Sie nahm an drei Veranstaltungen teil und führte mit acht ranghohen Politikern vertrauliche Gespräche. Für die Schweiz sprang damit etwas raus.
So liess sich zum Beispiel die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Arbeitsbesuch in der Schweiz in den nächsten Monaten überzeugen.
Mit dem EU-Präsidenten Martin Schulz sprach die Bundespräsidentin über die verzwickte Situation nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative. Die Schweiz will den Spagat schaffen, die Zuwanderung neu zu regeln, ohne aber mit der EU vertragsbrüchig zu werden. «Wir haben uns gegenseitig Gesprächsbereitschaft zugesichert», sagte die Bundespräsidentin. Die Ausgangslage sei schwierig und es brauche Zeit, auf diesem Weg vorwärts zu kommen. Weiter vereinbarte Sommaruga mit Abdel Fatah al-Sisis, Präsident von Ägypten, einen Migrationsdialog.
Man müsse davon wegkommen, zu glauben, dass alle einfach nach Europa wollten, hatte Simonetta Sommaruga zuvor in einer WEF-Podiumsdiskussion des Schweizer Fernsehens SRF gesagt. Flüchtlinge würden – wie wohl die meisten Menschen – am liebsten nach Hause oder zumindest dorthin, wo Familienmitglieder und Bekannte sind.
«90 Prozent der Flüchtlinge gehen in ihre Nachbarstaaten», sagte Sommaruga. Der Blickwinkel müsse sich darum in diese Länder richten. Die Schweizer Unterstützung für diese Staaten sei darum wichtig.
Suche nach Investoren
Der ägyptische Präsident nutzte am Donnerstag die Gelegenheit, die Werbetrommel zu rühren für sein Land als guter Nährboden für Investitionen. Das gleiche hatte am Vortrag unter anderem auch der ukrainische Präsident Pedro Poroschenko getan. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt am Donnerstag ein Plädoyer für mehr Wettbewerb. Am WEF geht’s halt um Wirtschaft.
Doch man könne nicht Wirtschaft und Politik zusammenbringen, ohne von Menschenrechten zu reden, betonte Sommaruga vor den Journalisten. Nicht nur in ihrer offiziellen Rede, sondern auch in den bilateralen Gesprächen sei dies ein Thema gewesen.
Mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang seien diese Gespräche am Vortag ebenfalls konstruktiv verlaufen. Zuvor hatte es Gerüchte gegeben, wonach die chinesische Delegation ob der Rede Sommarugas an der WEF-Eröffnungszeremonie beleidigt gewesen sei.
Für Freitag stehen weitere Gespräche auf der Agenda – nicht nur für die Schweizer Bundesräte, sondern für nahezu alle der fast 2500 WEF-Teilnehmer. Sommaruga bezeichnete das WEF wegen der zahlreichen Kontaktmöglichkeiten auf engem Raum als effizient. Das erspare das Reisen. (awp/mc/ps)
