Zwei Wochen nach Wahl in Portugal: „Regierungsbildung in Sackgasse“

Pedro Passos Coelho

Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

Lissabon – Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Portugal zeichnet sich in den Verhandlungen um eine Regierungsbildung keine Lösung ab. In den Sondierungsgesprächen der Sozialisten (PS) mit dem marxistischen Linksblock BE und der von den Kommunisten geführten Allianz CDU über die Bildung einer Linksregierung wurden nach Medienberichten vom Sonntag keine nennenswerten Fortschritte erzielt. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hatte die Verhandlungen mit der PS über eine grosse Koalition seines Mitte-Rechts-Bündnisses mit der PS am Mittwoch für gescheitert erklärt.

„Der PS-Parteichef António Costa steht auf der Rechten und auf der Linken vor einer Sackgasse“, titelte die Zeitung „Público“. Das Bündnis Portugal à Frente (PàF/Portugal voran) von Passos Coelho war aus der Wahl am 4. Oktober erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit im Parlament verloren.

Neue Verhandlungen über grosse Koalition?
Der Regierungschef signalisierte der PS am Sonntag die Bereitschaft, neue Verhandlungen über eine grosse Koalition aufzunehmen. Dazu müssten die Sozialisten aber klar sagen, ob sie zu einem Regierungsbündnis bereit seien, schrieb Passos Coelho dem PS-Parteichef. Staatspräsident Anibal Cavaco Silva wird in den kommenden Tagen neue Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien führen. (awp/mc/ps)

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