Zu wenig, wie die Verantwortlichen betonen. Schwerpunkt dieses ersten Umsetzungsschrittes der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) ist die Erhöhung der Sitzplatzkapazitäten und ein besseres Angebot in den Hauptverkehrszeiten.
Wichtigste Engpässe beseitigen
Es gehe vor allem darum, die wichtigsten Engpässe zu beseitigen und gleichzeitig rasch eine spürbare Verbesserung für die Bahnkunden zu erreichen, sagte Max Friedli, Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV), am Montag vor den Bundeshausmedien. Zu den wichtigsten geplanten Projekten gehören die Entflechtung der Bahnknoten Bern (Wylerfeld) und Liestal, der Eppenbergtunnel zwischen Aarau und Olten, die Durchmesserlinie Zürich-Oerlikon, die Zufahrten zum Gotthard sowie ein viertes Gleis zwischen Renens VD und Lausanne.
ZEB sieht Investitionen von 5,4 Mrd vor
Grundlage für diese Investitionen ist das ZEB-Gesetz, welches das Parlament vor einem Jahr verabschiedet hat. Die geplanten Ausgaben sind aber erst die Hälfte dieses Kuchens: Das ZEB-Gesetz sieht Investitionen von insgesamt 5,4 Milliarden CHF für über 100 Projekte vor. Vorerst aufgeschoben werden laut Friedli jene Massnahmen, welche einen Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Bahninfrastruktur haben. Diese könnten erst in Angriff genommen werden, wenn die Planung für die Bahn 2030 vorliege – also nicht vor 2013. Zudem könnten auch gar nicht alle Projekte gleichzeitig finanziert werden.
BAV-Direktor Friedli: «Viel Spielraum haben wir nicht»
Das Geld für den Ausbau der Eisenbahn-Infrastruktur fliesst aus dem Fonds für die Eisenbahn-Grossprojekte (FinöV-Fonds), der zu einem guten Teil aus der Schwerverkehrsabgabe LSVA gespiesen wird. «Viel Spielraum haben wir nicht», sagte Friedli. Zudem sei derzeit ungewiss, in welcher Höhe der Bund die LSVA erheben dürfe und ob allenfalls Rückzahlungen fällig würden. Die Frage sei derzeit beim Bundesgericht hängig. Sorgen macht Friedli auch das Sparprogramm des Bundes. Im Extremfall könne das Parlament sogar die Einlagen in den FinöV-Fonds kürzen, sagte Friedli.
SBB-Chef Meyer: «2025 ist für uns zu spät»
Aber selbst wenn so viel Geld zur Verfügung steht wie geplant, ist dies nicht genug: Um die Nachfrage zu befriedigen, müsste mehr und rascher gebaut werden. «2025 ist für uns zu spät», sagte SBB-Chef Andreas Meyer. Als Hauptgrund nennt er die Nachfrage im Personenverkehr, die alle Prognosen übertreffe. Das Wachstum seit Anfang 2008 sei sogar höher als das Maximalszenario, das für ZEB entworfen worden sei. Dieses geht bis 2030 von fast doppelt so vielen Bahnkunden aus wie heute.
Vorfinanzierung durch die Kantone?
Als möglichen Ausweg sieht der SBB-Chef die Vorfinanzierung gewisser Projekte durch die Kantone. 1,5 bis 2,1 Mrd CHF seien nötig, um die wichtigsten Projekte rechtzeitig zu realisieren – rund eine halbe Milliarde allein für den Eppenberg-Tunnel. Entsprechende Gespräche seien im Gang, sagte Meyer. Schliesslich warnt er auch vor einer Vernachlässigung der bestehenden Infrastruktur: Dafür seien pro Jahr 1,6 Mrd CHF eingeplant. Um das Bahnnetz zu erhalten, seien aber 1,9 Mrd nötig. (awp/mc/ps/20)
