Laut einer Übersicht des Finanzdepartements (EFD) hat sich die Rechnung aller drei Ebenen 2003 deutlich verschlechtert. Beim Bund stieg das Defizit von 500 Mio CHF auf fast 3,8 Mrd CHF. Diese Zahl liegt über den 2,8 Mrd gemäss Finanzrechnung, weil sie auf die internationale Systematik abgestimmt ist.
10 von 12 Kantonen schreiben schwarze Zahlen
Das Gesamtdefizit der Kantone erhöhte sich 2003 von 300 Mio auf 2,2 Mrd, wobei immerhin 10 der 26 Kantone schwarze Zahlen melden konnten. Bei den Gemeinden wurde aus einem Einnahmenüberschuss von 1,1 Mrd ein Ausgabenüberschuss von schätzungsweise 500 Mio.
Staatschuld bei 55,7 Prozent des BIP
Die Schulden von Bund, Kantonen und Gemeinden wuchsen per Ende 2003 von 234,8 auf 241,2 Mrd an. Beim Bund allein betrugen sie 124,3 Mrd, bei den Kantonen 77,9 Mrd, bei den Gemeinden 39 Mrd. Die gesamte Staatsschuld erhöhte sich von 54,5 auf 55,7% des Bruttoinlandprodukts (BIP).
Maastrichter Kriterien wären erfüllt
Damit hätte die Schweiz auch 2003 das zur Teilnahme an der Europäischen Währungsunion vorgegebenen Maastrichter Kriterium von maximal 60% erfüllt. Mit einer Defizitquote von 1,5% blieb sie ebenfalls unter den 3% gemäss Maastricht. Die Staatsquote – der Anteil der Ausgaben am BIP – erreichte 31,4%, die Steuerquote 22,1%.
Defizit von 243,2 Milliarden Franken veranschlagt
Für 2004 stützt sich die Zusammenstellung des EFD noch auf die Budgets ab. Danach sahen Bund, Kantone und Gemeinden letztes Jahr ein Gesamtdefizit von 9,2 Mrd und einen Anstieg der Schulden auf 247,5 Mrd vor. Für 2005 sind ein Defizit von 6,5 Mrd und eine Schuld von 253,2 Mrd veranschlagt. (awp/mc/mad)
