Dass der Abschluss erneut deutlich besser ausfällt als die Prognose vorsah, begründet das Finanzdepartement (EFD) mit dem Konjunkturverlauf der letzten zwölf Monate. Seit der Erstellung des Budgets vor Jahresfrist seien die Konjunkturprognosen stetig nach oben korrigiert worden, teilte das EFD am Mittwoch mit. Mitte 2009 waren die EFD-Experten noch davon ausgegangen, dass das Bruttoinlandprodukt (BIP) im laufenden Jahr nur um 0,7% wächst. Mittlerweile erwarten sie ein BIP-Wachstum von 2,9%.
Hochrechnung mit «hoher Unsicherheit» verbundenen
Gemäss der laut EFD noch mit «hoher Unsicherheit» verbundenen Hochrechnung darf der Bund dank der viel positiveren Wirtschaftsentwicklung nun mit Mehreinnahmen von voraussichtlich total 2,2 Mrd CHF rechnen. Eine zusätzliche Milliarde abwerfen soll die direkte Bundessteuer. Deutlich höher soll das Steuervolumen der natürlichen Personen ausfallen, während es bei den juristischen Personen etwa der Prognose entsprechen soll. Eine weitere Milliarde Zusatzeinnahmen wird aus der Verrechnungssteuer erwartet. Per Ende Juni lagen die Einnahmen 1,5 Mrd über dem Niveau des Vorjahres. Wegen des volatilen Verlaufs, sei die genaue Höhe des Verrechnungssteuer-Volumens aber sehr schwierig einzuschätzen.
Ausgaben-Budget zu konservativ
Höher als erwartet sollen auch die Erträge aus der Schwerverkehrsabgabe LSVA (+150 Mio CHF) und der Mineralölsteuer (+85 Mio CHF) ausfallen. Dem Budget ungefähr entsprechen sollen die Mehrwertsteuer-Einnahmen. Hingegen wird bei der Tabaksteuer wegen der Bewilligung eines Steuerlagers und der Entsteuerung des Lagerbestandes ein Rückgang um 50 Mio erwartet. Auch bei den Ausgaben entpuppte sich das Budget als zu konservativ: Es wird voraussichtlich um rund 350 Mio CHF unterschritten. Kredite in der Höhe von fast einer Milliarde CHF wurden nicht genutzt, während sich die Nachtragskredite auf rund 600 Mio CHF belaufen dürften.
Wiederkehrende Erscheinung
Unter dem Strich könnte damit die Staatsrechnung 2010 um gegen 2,7 Mrd besser ausfallen als noch im Dezember von Finanzminister Hans-Rudolf Merz und dem Parlament angenommen. Ordentlichen Ausgaben von 59,9 Mrd CHF sollen damit 60,5 Mrd Einnahmen gegenüberstehen. Dass die Zahlen besser ausfallen als budgetiert, ist kein Novum. In den letzten fünf Jahren war dies immer der Fall. Im letzten Jahr als die meisten Industrieländern wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise teilweise riesige Defizite verzeichneten, liess die Eidgenossenschaft mit einem Überschuss von 6,4 Mrd CHF aufhorchen, der 4,4 Mrd über dem Budget lag. Im Jahr 2008 hatte die Fehleinschätzung 6,2 Mrd betragen und 2007 waren es 3,2 Mrd CHF. (awp/mc/ps/15)
