Bundesrat budgetiert Defizit von 600 Mio. Franken für 2011

2011 muss nur ein Teil des in der Vernehmlassung stehenden Konsolidierungsprogramms umgesetzt werden. So kann das Bundesbudget den Vorgaben der Schuldenbremse genügen. Die Massnahmen aus der Aufgabenüberprüfung werden erst ab 2012 vollumfänglich fällig.


Verbesserte Finanzlage
Insgesamt verbesserte sich die Finanzlage des Bundes innert Jahresfrist. Der Finanzplan 2011 bis 2013, im Augst 2009 auf dem Höhepunkt der Rezession verabschiedet, ging von einem Sparbedarf von jährlich 2,5 bis 4 Mrd CHF aus. Die günstigeren Konjunkturaussichten bringen aber Mehreinnahmen, und der Bund kann dank seinem beantragten Konsolidierungsprogramm 1,5 Mrd pro Jahr sparen. ( awp/mc/ps/15)

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