CH: Calmy-Rey in Südamerika: Strategische Partnerschaft mit Brasilien

Calmy-Rey zeigte sich «sehr erfreut» über die Annäherung. «Die Gespräche waren sehr dynamisch und sehr stimulierend», sagte sie vor den Medien in Brasilia. Auch Amorim war zufrieden mit dem «sehr konkreten Resultat» des Arbeitstreffens. Brasilien, der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Südamerika, schliesst normalerweise solche Partnerschaften nur mit grösseren Ländern ab.


Verstärkte Zusammenarbeit mit den vier BRIC-Staaten
Der Bundesrat hatte sich eine verstärkte Zusammenarbeit mit den vier sogenannten BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien und China) zum Ziel gesetzt. Mit dem Abschluss des «Memorandum of Understandings» in Brasilia ist dieser Kreis nun geschlossen. Wie in der Absichtserklärung festgehalten wird, sollen die Beziehungen zwischen der Schweiz und Brasilien auf politischer, wirtschaftlicher und juristischer Ebene sowie in der Forschung und der Technologie verstärkt werden.


Kontakte intensivieren
Auch die ständigen Missionen der beiden Länder bei der UNO sollen ihre Kontakte intensivieren. Die Schweiz und Brasilien teilten in mehreren Ausschüssen die gleichen Positionen, sagte Calmy-Rey, so etwa im Menschenrechtsrat oder in der Frage der Abrüstung von Atomwaffen.


Interesse an der Reform des UNO-Sicherheitsrats
Thematisiert wurde zudem das gemeinsame Interesse an der Reform des UNO-Sicherheitsrats. Während Brasilien an einem ständigen Sitz interessiert ist, fordert die Schweiz vor allem mehr Transparenz und Demokratie im höchsten UNO-Gremium. «Wir sind der Ansicht, dass im Sicherheitsrat die neuen Realitäten beachtet werden sollten», sagte Calmy-Rey. Es müsse deshalb darauf hingearbeitet werden, dass das Gremium möglichst schnell reformiert werde. Ausserdem bekräftigten die beiden Länder, gemeinsame Projekte mit Drittstaaten weiter entwickeln zu wollen. So etwa in Haiti, wo sich die Schweiz und Brasilien gemeinsam für die Nahrungsmittel- und die menschliche Sicherheit einsetzen.


Jährlich vereinbarte Treffen
Die jährlich vereinbarten Treffen liegen in der Schweiz unter der Federführung des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten. Für wirtschaftliche Fragen ist aber eine gemeinsame Wirtschaftskommission der beiden Länder zuständig, die bereits im vergangenen Herbst ihre Zusammenarbeit begonnen hatte. Die Gründung der Kommission war erklärtes Ziel in einer Absichtserklärung, die Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard im Februar 2007 in Brasilien unterzeichnet hatte. Weitere Schweizer Ziele, etwa der Abschluss von Abkommen zum Schutz von Investitionen und zur Vermeidung von Doppelbesteuerung, wurden noch nicht erreicht. (awp/mc/gh/03)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.