Die Motion war nach dem Scheitern der Gespräche mit den USA über ein Freihandelsabkommen von der Wirtschaftskommission des Nationalrates eingereicht worden. Seither sei einiges passiert, sagte Bundesrätin Doris Leuthard mit Verweis auf das geschaffene Kooperationsforum. Das Forum dient der Schweiz und den USA als Austausch- und Diskussionsplattform. Ziel ist es, in gewissen Bereichen Lösungen zu erarbeiten, die den Handel und die Investitionen zwischen den beiden Staaten begünstigen. Demnächst werde Bilanz gezogen, sagte Leuthard.
Annahme der Motion beantragt
Die Ständeratskommission hatte dennoch die Annahme der Motion beantragt. Es wäre gegenüber den USA ein falsches Signal, den Vorstoss mit der Begründung abzulehnen, sein Anliegen sei bereits erfüllt. Die Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit den USA waren an der Landwirtschaft gescheitert. Washington hatte den Agrarsektor in den freien Handel einschliessen wollen. Die Schweiz dagegen verlangte mehr Flexibilität, etwa für sensible Produkte-Kategorien. (awp/mc/gh)
