Doris Leuthard zur Bundespräsidentin gewählt

Leuthard hat das Amt als 14. Vertreterin des Kantons Aargau inne. Vor ihr amtierten die Genfer Sozialdemokratinnen Ruth Dreifuss (1999) und Micheline Calmy-Rey (2007) als Bundespräsidentinnen. Zwei weitere Bundesrätinnen verpassten diese Wahl: Ruth Metzler war 2003 Vizepräsidentin, wurde aber im Dezember 2003 abgewählt und konnte das Präsidium nicht mehr übernehmen. Die Zürcherin Elisabeth Kopp (FDP) war gerade zwölf Tage lang Vizepräsidentin, bevor sie unter Druck aus dem Bundesrat zurücktrat.


Wahl vor gelichteten Reihen
Von den 183 gültigen Stimmen erhielt Leuthard 158. Das absolute Mehr lag bei 92 und war damit so tief wie selten bei der Besetzung des Bundespräsidiums. Die Reihen im Rat waren am Mittwochmorgen gelichtet: 215 Wahlzettel wurden austeteilt und dann auch in die Urnen geworfen. 16 wurden leer eingelegt.


Mehr Stimmen als Dreifuss und Calmy-Rey
Leuthard schnitt bei der Wahl besser ab als ihre Vorgängerinnen im Bundespräsidium: Ruth Dreifuss kam zwar ebenfalls auf 158 Stimmen, doch war das absolute Mehr mit 106 Stimmen höher. Micheline Calmy-Rey wurde 2006 mit 147 Stimmen gewählt, bei einem absoluten Mehr von 97. Doris Leuthard wurde am 14. Juni 2006 als Nachfolgerin von Joseph Deiss in den Bundesrat gewählt. Sie übernahm von ihrem Vorgänger mit dem Amt auch das Volkswirtschaftsdepartement.


Beziehungen zu anderen Ländern verbessern
In ihrem Präsidialjahr möchte Doris Leuthard den Bundesrat stärken und die Beziehungen zu anderen Ländern verbessern, wie sie nach der Wahl gegenüber Medienvertretern erklärte. Priorität haben für Leuthard die Nachbarstaaten. «Es ist wichtig, dass wir mit unseren Nachbarn ins Reine kommen. Da hatten wir letztes Jahr einige Probleme zu bewältigen», sagte Leuthard. «Wir haben 2009 damit begonnen, die Position der Schweiz zu erklären. Diese Arbeit werde ich fortführen.»


Schlechtes Resultat für Moritz Leuenberger
Zu reden gab im Bundeshaus das Resultat bei der Wahl von Bundesrat Moritz Leuenberger zum Vizepräsidenten, der bei einem absoluten Mehr von 92 Stimmen nur 128 Stimmen erhielt. Es war – bei vergleichbarem absoluten Mehr – das schlechteste Resultat eines Vizepräsidenten seit der Einführung des Parteienproporz 1919. Bürgerliche Parlamentarier interpretieren dies als Ausdruck dafür, dass das Parlament von Leuenenberger genug hat. (awp/mc/pg/ 10)

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