Damit verschaffe sich die ElCom Zeit für eine eingehende Untersuchung der Kosten und Tarife, teilte die Behörde am Montag mit. Die definitiven Ergebnisse sollen bis Ende Jahr vorliegen, wie ElCom-Präsident Carlo Schmid auf Anfrage sagte. Die Tarife der Swissgrid waren bereits in den letzten beiden Jahren jeweils heftig umstritten. Auch damals hatte die ElCom das Veto gegen die angekündigte Tariferhöhung eingelegt. Swissgrid ging – gemeinsam mit Stromproduzenten – juristisch dagegen vor, mit Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht.
Gerichtsentscheide ausstehend
Die Gerichtsentscheide stehen noch aus. Schmid erwartet, dass ein erster Entscheid bis Ende Jahr vorliegen wird. «Dieser Entscheid wird massgebend sein», sagte er. Sofern das Urteil nicht ans Bundesgericht weitergezogen werde, kläre sich die Situation also in den nächsten Monaten. Auch Swissgrid verspricht sich vom Gerichtsentscheid Klärung und mehr Rechtssicherheit, wie Sprecher Thomas Hegglin auf Anfrage sagte. Das neuerliche Veto der ElCom nimmt die Netzgesellschaft zur Kenntnis. Sie werde die Argumentation der Regulierungsbehörde nun im Detail analysieren.
Swissgrid: «Dringend nötige Investitionen»
Die Erhöhung der Tarife für 2011 hatte Swissgrid Anfang Mai angekündigt. Als Hauptgrund nennt die Netzgesellschaft Investitionen in die Infrastruktur. Swissgrid plane, dafür einen grösseren Teil aus den Auktionserlösen zu verwenden, sagte Hegglin. Es handle sich um «dringend nötige Investitionen». Dabei gehe es auch um die Versorgungssicherheit. Weiter machte Swissgrid bei der Ankündigung der Tariferhöhung höhere Kapitalkosten geltend. Die Netzgesellschaft berechnet die Übertragungstarife auf Basis der Betriebs- und Kapitalkosten, welche die Netzeigentümer angeben.
Übertragungsnetz geht Ende 2012 an Swisgrid über
Schliesslich stiegen bei Swissgrid die Betriebs- und Projektkosten um rund 16 Mio CHF. Der Grund dafür liegt laut der Gesellschaft unter anderem darin, dass die Übernahme des Stromnetzes vorbereitet wird. Bis Ende 2012 geht das Eigentum am Übertragungsnetz an Swissgrid. Die Übertragungstarife wirken sich direkt auf die Endverbraucher aus: Sie machen rund 10% am Strompreis aus. 2009 hatte ElCom die Netzbetreiber dazu verknurrt, die Tarife um 40% zu senken. Den Konsumentinnen und Konsumenten brachte dies eine Entlastung von 425 Mio CHF. (awp/mc/ps/11)
