Dies bekräftigte sein Sprecher am Donnerstag mit Blick auf einen geplanten Kommissionsbeschluss zur Energiestrategie am 10. Januar. «Das bedeutet, dass neue Anbieter einen Marktzugang zu transparenten und fairen Bedingungen bekommen», sagte Piebalgs` Sprecher Ferran Tarradellas in Brüssel.
Loslösung der Netzbetreiber von Stromerzeugern als Option
Die Kommission hat bereits am 12. Dezember mehrere Mahnbriefe an 16 Mitgliedstaaten verschickt, die eine «funktionale Entflechtung» von Stromerzeugung und Netzbetrieb fordern. Denkbar ist, dass die Brüsseler Behörde in ihrem Strategiepapier eine Loslösung der Netzbetreiber von den Stromerzeugern als eine mögliche Option vorschlägt. Das Magazin «Der Spiegel» meldete am Donnerstag unter Berufung auf einen drei Wochen alten Entwurf, die Kommission wolle durchsetzen, dass sich die europäischen Energieversorger von ihren milliardenschweren Stromnetzen trennen.
Keine Stellungnahme zu Bericht
Zu dem «Spiegel»-Bericht nahm Tarrandellas am Donnerstag nicht Stellung. Der Piebalgs-Sprecher sagte lediglich, ein endgültiges Papier werde erst am 10. Januar beschlossen. Diese umfassende Mitteil ung zur Energiestrategie der Gemeinschaft soll Mitte Februar von den Energieministern diskutiert werden, bevor die Staats- und Regierungschefs der dann 27 EU-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen im März darüber befinden. Anschliessend könnte die Kommission konkrete Gesetzesvorhaben ausarbeiten, die wiederum die Zustimmung der Mitgliedstaaten brauchen.
Wettbewerb auf Elektrizitätsmarkt ankurbeln
Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hatte im November den Eindruck erweckt, sie wolle auf einen Verkauf der Stromnetze der grossen Energiekonzerne dringen. Mit diesem Schritt will Kroes den Wettbewerb auf dem Elektrizitätsmarkt ankurbeln. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos wies eine mögliche Zerschlagung der Energiekonzerne aber umgehend zurück. Die Kommission befürwortet auch einen Ausbau grenzüberschreitender Strom- und Gasleitungen. Dies könnte aus Brüsseler Sicht die Versorgungssicherheit zu verbessern und den EU- weiten Wettbewerb auf den Energiemärkten ankurbeln. (awp/mc/ar)
