Falls dies so kommen sollte, werde sich auch die Konjunktur im gemeinsamen europäischen Währungsgebiet abschwächen, sagte der luxemburgische Premier und Ressortchef am späten Montagabend in Brüssel.
Warnung vor übertriebenem Pessimismus
Er warnte aber vor übertriebenem Pessimismus: «Im Vergleich zu den USA sind die wirtschaftlichen Fundamentaldaten in Europa solide.» Die Minister erwarteten, dass sich Finanzmarktturbulenzen nur im begrenzten Masse auf die europäische Wirtschaft auswirken werden. Ein Konjunkturprogramm wie in den USA sei in Europa nicht geplant. «Wir denken, dass die europäische wirtschaftliche Entwicklung besser ist als in den USA.» Die wirtschaftliche Lage in Europa scheine sich von der in den USA abgekoppelt zu haben.
«Hohe Violatilität und hohe Unsicherheit»
Die Lage auf den Finanzmärkten sei durch «hohe Volatilität und hohe Unsicherheit» gekennzeichnet, sagte Juncker. Übertriebene Reaktionen auf die Ereignisse der vergangenen Tage sei jedoch nicht angebracht. «Man muss erst die irrationalen Elemente herausfiltern.» Angesichts der Ursprünge der Finanzmarktturbulenzen sei es vorrangig Sache der USA, darauf zu reagieren. «Die Europäer haben bisher ihre Hausaufgaben gemacht.»
EU-Währungskommissar Joaquín Almunia sagte: «Die übermässige Schwankung der Märkte ist keine gute Nachricht.» Der reformierte Stabilitätspakt biete Spielraum für Staaten bei der Haushaltssanierung, auch wenn die Konjunktur nicht mehr so gut mitspiele wie in den vergangenen beiden Jahren.
Wachstum von 2,2 Prozent kaum mehr möglich
Wegen der hohen Ölpreise und der Auswirkungen der internationalen Finanzmarktkrise dürfte die frühere Kommissions-Vorhersage von 2,2 Prozent Wachstum nicht mehr zu halten sein, hiess es am Rande des Treffens. In Brüssel wird nun mit knapp 2 Prozent gerechnet. Almunia will seine nächste Prognose am 21. Februar vorlegen.
Juncker äusserte sich zurückhaltend zu dem am 29. Januar in London geplanten Treffen des britischen Premierministers Gordon Brown, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, wo Finanzthemen zur Sprache kommen sollen. «Ich kann Ihnen sagen, dass dort keine Entscheidungen getroffen werden. Alle Massnahmen müssen vom Ecofin-Rat (der EU-Finanzminister) getroffen werden.» Alle Teilnehmer der Konferenz wüssten das. (awp/mc/pg)
