Die Kommission hat eine Interpellation eingereicht, damit die kleine Kammer in der Märzsession eine Debatte führen kann. Laut Mitteilung der Parlamentsdienste führte die KVF eine Aussprache mit der Cablecom-Spitze und Vertretern des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM). Sie versteht die Verunsicherung der Bevölkerung über das Abschalten analoger Fernsehprogramme, teilt aber die Auffassung, dass die Zukunft bei der digitalen Übertragung liegt.
Unbefriedigende Set-Top-Boxen
«Mit einer gewissen Sorge» betrachtet die Ständeratskommission die «Duopol-Situation», die sich auf dem Markt des digitalen Fernsehens zwischen Cablecom und Swisscom (Bluewin TV) abzeichnet. Unbefriedigend gelöst sei zudem die Frage der für den Empfang digitaler TV-Programme erforderlichen Set-Top-Boxen. Auch die KVF stösst sich daran, dass heute die vom Anbieter vorgeschriebenen Boxen gekauft oder gemietet werden müssen. Nicht nur könne das Gerät nicht frei gewählt werden: Offene Fragen gebe es auch zur Privilegierung einzelner Sender durch den Verbreiter, beispielsweise mit einer attraktive Position im Menu.
Interpellation zur Klärung
Die KVF bittet deshalb den Bundesrat, die Entwicklung bezüglich Technik und Wettbewerb genau im Auge zu behalten und die zuständigen Kommissionen frühzeitig über einen allfälligen Gesetzgebungsbedarf zu informieren. Die Interpellation soll Gelegenheit bieten, die technisch und politisch heiklen Fragen im Rat zu diskutieren. (awp/mc/th)
