Grosser Schritt zu grosser Koalition – Spitzengespräch

Die strittige Frage nach der Kanzlerschaft in einem Regierungsbündnis wollten beide Seiten «sehr zeitnah» in einer Unterredung der drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD klären, an dem auch Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) teilnehmen wird. Aus Unionskreisen verlautete am Mittwoch in Berlin, das Spitzengespräch solle bereits an diesem Donnerstagabend stattfinden. Koalitionsverhandlungen würden angestrebt, sagte CDU-Chefin Angela Merkel. Erst müsse allerdings die Kanzlerfrage geklärt sein, bevor die Verhandlungen aufgenommen werden, sagte Merkel. Auch von der SPD habe sie das Signal, dass sie in Koalitionsverhandlungen eintreten wolle.


Schröder will nicht im Wege stehen
«Ich bin eher optimistisch als pessimistisch», sagte Merkel. Bis zuletzt hatten beiden Seiten Anspruch auf die Kanzlerschaft erhoben: die SPD zugunsten des amtierenden Regierungschefs Gerhard Schröder, die Union für ihre Kandidatin Merkel. Schröder bekräftigte im Anschluss an das Sondierungsgespräch seine Aussage, dass er einer Koalitionsbildung nicht im Wege stehen wolle. Diese Aussage sei doch «sehr weise» gewesen, sagte der Bundeskanzler. In dem Gespräch von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel, CSU-Chef Edmund Stoiber und SPD-Parteichef Franz Müntefering sowie Schröder soll aber nicht nur die Kanzlerfrage geklärt werden. Übereinstimmend sprachen beide Seiten davon, dass darin auch über die Struktur und Arbeitsweise des künftigen Bundeskabinetts geredet werden soll.


Es geht um die Dialogfähigkeit
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering sieht die Basis für weitere inhaltliche Verhandlungen mit der Union über eine grosse Koalition gegeben. «Die Dialogfähigkeit ist so zu sagen bewiesen», sagte Müntefering am Mittwoch in Berlin als Ergebnis der bisher drei Sondierungsrunden mit der Union. Eine neue Regierung müsse die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als «erste und wichtigste» Aufgabe haben, sagte er. (awp/mc/th)

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