«Ich werde mich aber nicht dazu versteigen, jeden Tag wieder mit der grossen Glocke durch Europa zu reisen, um für die Euro-Bonds zu werben.» Das endende Jahr sei für den Euro nicht schlecht gewesen. Er verwies auf die Hilfspakete für Griechenland und Irland, den permanenten Stabilitätsmechanismus und «erhebliche Fortschritte» bei der Finanzaufsicht. «Es ist also ein Jahr, das nicht ein ergebnisloses oder ein verlorenes Jahr gewesen ist», sagte er. «Es hätte besser sein können, aber wir waren schon sehr gut.»
Erhöhung der EU-Rettungshilfen im Bedarfsfall
Juncker geht davon aus, dass der derzeitige Rettungsschirm für Pleite-bedrohte Euro-Länder ausgeweitet wird, sofern dies nötig wird. Allerdings gebe es derzeit keinen Grund, eine Erhöhung des Garantievolumens von derzeit 750 Milliarden Euro zu beschliessen. «Wenn sich die Frage stellt – am Tage X und angesichts eines sehr konkreten Falles, den es zu behandeln gilt – dann wird diese Frage, ob man das Volumen des Rettungsschirms erhöhen sollte, beantwortet werden», sagte er am Freitag in Brüssel nach dem EU-Gipfeltreffen.
Volumen des geplanten Rettungsschirms nach oben begrenzt?
Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone hätten erklärt, es werde «alles getan», um die Stabilität im Euroraum zu sichern. Deswegen sei «davon auszugehen, dass, falls sich die Notwendigkeit erweist, eine Erhöhung der Mittel des bestehenden Rettungsfonds beschlossen wird». Die Frage, ob das Volumen des ab 2013 geplanten ständigen Rettungsschirms nach oben begrenzt werde, werde bis zum Frühjahr kommenden Jahres von den Euro-Finanzministern geklärt.
Entschlossenheit zum Schutz des Euros
Die 27 EU-Staaten sind entschlossen, alles Erforderliche für die Stabilität des Euro-Gebietes zu tun. In der Schlusserklärung des EU-Gipfels, die am Freitag verabschiedet werden sollte, heisst es: «Der Euro ist ein zentraler Bestandteil der europäischen Integration und wird das bleiben.» Der in der Nacht ausgearbeitete Entwurf der Erklärung lag der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel vor. In einer gemeinsamen Erklärung versprachen die Regierungschefs der Euro-Länder, weiter angemessene finanzielle Unterstützung für den bisherigen Euro-Rettungsschirms sicherzustellen.
Ausweitung des aktuellen Rettungsschirms nicht nötig
Der Gipfel hielt eine Ausweitung des derzeitigen Rettungsschirms in Höhe von 750 Milliarden Euro nicht für nötig, wie mehrere Regierungschefs nach den Beratungen am Donnerstagabend sagten. «Wir stellen fest, dass nur ein sehr begrenzter Betrag für die Unterstützung des irischen Programms bereitgestellt wurde», heisst es angesichts der Finanzhilfe in Höhe von insgesamt 85 Milliarden Euro für Irland. (awp/mc/ss/17)
