Dies nachdem der ‹High Court› im indischen Chennai Anfang August einen Antrag von Novartis abgelehnt hatte, der am Beispiel des Krebsmedikamentes Glivec/Gleevec eine Klärung des Umfanges des indischen Patentschutzes zum Ziel gehabt hatte.
«Keine Einladung»
Novartis-CEO Daniel Vasella sagte gegenüber der ‹Financial Times›, dass ‹konkrete Pläne› für Investitionen in die Forschung und Entwicklung in Indien während des Gerichtsverfahrens gestoppt worden seien und dass der Konzern nun anderswo investieren würde. «Das Gerichtsurteil ist keine Einladung, in Indien in die Forschung und Entwicklung zu investieren, was wir getan hätten», wird Vasella zitiert. Man werde in Ländern investieren, in denen die Interessen des Konzerns geschützt würden. Vasella wolle die Entscheidung nicht als Strafe verstanden wissen, sondern als eine Frage des Investitionsklimas.
Angelegenheit nun bei der WTO
Mit dem Antrag vor einem indischen Gericht wollte Novartis die Verfassungsmässigkeit einzelner Patentgesetz-Bestimmungen klären. Das Gericht hatte den Antrag abgewiesen und die Sache an die Welthandelsorganisation (WTO) verwiesen. Die WTO soll nun abklären, ob sogenannte TRIPS-Bestimmungen verletzt worden seien.
Bei den relevanten Bestimmungen geht es u.a. darum, dass Indien – anders als andere WTO-Mitgliedstaaten – Produktverbesserungen mit kleineren Innovationen vom Patentschutz ausschliesse, wie es in einer Pressemitteilung von Novartis vom Montag heisst. Die WTO formuliert mit den TRIPS Minimalstandards zum Schutz geistigen Eigentums. Die Umsetzung ist aber Sache der Mitgliedstaaten.
Patentgesetz mit Mängeln
Novartis hatte den Fall vor Gericht gebracht, weil das indische Patentgesetz Mängel aufweise, die negative Konsequenzen für das indische Gesundheitssystem und damit die Patienten hätten. Im Verfahren, das im Februar 2007 begann, sollte untersucht werden, weshalb die indischen Behörden 2006 für Glivec einen Patentschutz, wie er in knapp 40 Ländern weltweit (inkl. China) gewährt werde, verweigert hätten. In Indien werden seit einiger Zeit Generika-Versionen von Glivec verkauft.
Glivec in Indien für 99 % der Empfänger kostenlos
Rund 99% der Glivec-Empfänger in Indien erhalten das Medikament im Rahmen eines ‹Access Program› von Novartis kostenlos. Daran soll der Prozess nichts ändern. Beim Patentstreit gehe es nicht um den Zugang der betroffenen Patienten zu Glivec, teilte der Konzern Anfang Jahr mit. Glivec zählt zu den umsatzstärksten Medikamenten des Konzerns. Im Geschäftsjahr 2006 belief sich der Umsatz auf 2,6 Mrd USD, Tendenz weiter steigend. Vom Umsatz entfallen rund 70-75% auf Leukämiepatienten (chronisch-myeloische Leukämie, CML) und 20-25% auf gastro-intestinale Stromatumoren (GIST). (awp/mc/pg)
