Dabei geht es um ein Prozesspatent, welches Chugai bei der Herstellung der Medikamente Epogin und Neutrogin verletzt haben soll, geht aus einer Chugai-Mitteilung vom Mittwoch hervor. Das Bezirksgericht in Tokio hat die Klage im März in allen Punkten zurückgewiesen.
Patentrechtsverletzung
Ajinomoto weist darauf hin, dass durch die Patentrechtsverletzung ein Schaden von insgesamt 38,2 Mrd JPY entstanden ist. Die Klägerin will einen Teil davon zurückerstattet haben. Die Rede ist von 3 Mrd JPY zusätzlich der Gerichtskosten.
Chugai weisst Vorwurf zurück
«Wir sind davon überzeugt, dass unsere Produkte die Patente von Ajinomoto nicht verletzen und werden uns in diesem Rechtsfall weiter verteidigen», heisst es in einer Stellungnahme von Chugai. Im September 2005 hat die japanische Patentbehörde das in der Klage betroffene Patent als ungültig erklärt. (awp/mc/gh)
