Santésuisse: Massnahmen ungenügend

Über die Massnahmen waren sie sich aber damals nicht einig geworden. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erarbeitete nun Änderungen in der entsprechenden Verordnung. Der Spareffekt dieser Vorschläge liege unter den vereinbarten 400 Mio CHF, sagte Felix Schneuwly, Sprecher des Krankenkassendachverbandes santésuisse, am Montag zu einer Meldung des «Tages-Anzeigers» vom Samstag. Offenbar nehme der Bund Rücksicht auf die Pharmaindustrie, da das BAG sich vor Rekursen der Unternehmen gegen die neue Preise fürchte. «Wir werden auf die vereinbarten Einsparungen von 400 Mio CHF bestehen», sagte Schneuwly. Es liege an Gesundheitsminister Pascal Couchepin einzulenken, indem er den Vorschlag noch verändere.


Treffen Phasrmaindustrie – Krankenkassen
Den erwarteten Spareffekt der Massnahmen berechnete Santésuisse selbst. Der Vorschlag des Bundes enthält laut Schneuwly keine Zahlen über den erwarteten Spareffekt. Darüber sei Santésuisse erstaunt gewesen, sagte Schneuwly. Mit der Vorlage würden schliesslich Kosteneinsparungen angestrebt. Laut BAG-Sprecher Daniel Dauwalder findet am heutigen Montag eine Unterredung zwischen Pharmaunternehmen und den Krankenkassen zu den Massnahmen statt. Er bestätigte damit Berichte der Presse. Es handle sich nicht um eine formelle Anhörung, sagte Dauwalder. Über die konkreten Massnahmen werde noch vor den Sommerferien informiert.


Anpassung des Länderkorbes 
Raum steht unter anderem eine Anpassung des Länderkorbes, mit dem der Bund die Medikamentenpreise festlegt. Ausserdem sollen die Medikamentenpreise häufiger überprüft werden. Wesentlich über den angestrebten 400 Mio CHF liegen die Forderungen anderer Stellen. Rund 800 Mio CHF möchte der Preisüberwacher Stefan Meierhans mit einer Senkung der Medikamentenpreise sparen. Eine Parlamentarier-Gruppe um den FDP-Nationalrat Otto Ineichen (LU) strebt 600 Mio. Fr. Einsparungen bei den Medikamenten an. (awp/mc/ps/21)

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