Bloss weil einige wenige Betriebe mit dem Gedanken spielten, allenfalls länger als 18 Monate Kurzarbeitsentschädigung in Anspruch zu nehmen, prüfe der Bundesrat eine Aufstockung der Bezugsdauer auf 24 Monate, so der Gewerbeverband. Dies lehnt der sgv in seiner Vernehmlassungsantwort zuhanden des Seco mit Nachdruck ab. Zweck der Kurzarbeitsentschädigung sei es, den Betrieben ein Instrument zu geben, um einen vorübergehenden Arbeitsrückgang ohne Entlassungen zu überbrücken. Nach Ablauf von 18 Monaten könne wohl kaum noch von einem vorübergehenden Arbeitsrückgang gesprochen werden, weshalb der sgv eine weitere Verlängerung als system- und gesetzeswidrig erachtet.
Bedarf für weitere Verlängerung nicht ausgewiesen
Der sgv stützt seine ablehnende Haltung auch auf drei Studien der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) über frühere Wirtschaftsabschwünge, die dem Instrument der Kurzarbeit schlechte Noten austeilen (kleine Wirkung, hohe Mitnahmeeffekte). So überrascht es nicht, dass es gemäss den dem sgv vorliegenden Zahlen schweizweit bloss rund 20 Betriebe gab, die Anfang Dezember 2009 Kurzarbeitsentschädigung von mehr als 12 Monaten beansprucht haben. Abgesehen von diesen Einzelfällen gibt es für den sgv keinen ausgewiesenen Bedarf nach einer weiteren Verlängerung. Die Erfahrung zeige, dass die wenigsten Betriebe von der Kurzarbeitsentschädigung ohne Unterbrüche Gebrauch machten. Den heutigen Anspruch von 18 Monaten innerhalb einer Rahmenfrist von zwei Jahren erachtet der Gewerbeverband deshalb bereits als sehr grosszügig.
Konjunkturpolitisch falsches Signal
Mit einer erneuten Verlängerung der Kurzarbeitsentschädigung würde für den sgv konjunkturpolitisch ein falsches Signal ausgesendet. Obwohl mit weiterhin steigenden Arbeitslosenzahlen zu rechnen ist, stellt der Gewerbeverband fest, dass der Glaube an den Aufschwung allmählich wieder zu greifen beginnt. Vor diesem Hintergrund würde ein Entscheid zur Verlängerung der Kurzarbeitsentschädigung unnötig Unsicherheiten schüren. Die Konsumentenstimmung könnte negativ beeinflusst werden, was sich letztendlich kontraproduktiv auswirken würde. (sgv/mc/pg)
