SNB-GV: BIP-Wachstum 2006 bei gut 2 Prozent bestätigt

Vom guten Geschäftsgang im Aussenhandel dürften positive Impulse für die gesamte Volkswirtschaft erwartet werden, sowohl auf Produktionsebene als auch in der Beschäftigung, sagte Jean-Pierre Roth, Präsident des SNB-Direktoriums, am Freitag an der Generalversammlung der Nationalbank. Er hofft, dass das Exportwachstum höhere Ausrüstungsinvestitionen sowie eine Zunahme der Beschäftigung nach sich ziehen wird.

Durchschnittliche Inflationsrate bei rund 1 Prozent
Im laufenden Jahr dürfte die durchschnittliche Inflationsrate rund 1% betragen. Und auch für das kommende Jahr sind die Inflationsaussichten gemäss Einschätzung der SNB gut. Allerdings könne die Preisstabilität mit dem aktuellen Zinsniveau langfristig nicht gewährleistet werden, wiederholte Roth früher gemachte Aussagen.

Zu weiteren Reformen aufgerufen
Der SNB-Ökonom rief vor den SNB-Aktionären zu weiteren Reformen der Schweizer Wirtschaft auf. «Die Kunde von der Rückkehr des Wachstums ist zwar erfreulich, doch wir dürfen uns nicht damit zufrieden geben», so der Redetext. Die zu erwartenden Wachstumsraten würden unter dem Wert verharren, der nötig wäre, um die steigenden finanziellen Bedürfnisse der alternden Schweizer Bevölkerung zu erfüllen, warnte der SNB-Präsident.

Grosse Anstrengungen sind nötig
«Es braucht noch grosse Anstrengungen, um das Wachstumspotenzial unserer Wirtschaft anzuheben», ist Roth überzeugt. Seines Erachtens ist es beunruhigend, dass die Schweiz bezüglich Marktliberalisierung oft schlecht abschneidet.

Wahrung der Unabhängigkeit der SNB
Des weiteren plädierte Jean-Pierre Roth an der GV für die Wahrung der Unabhängigkeit der SNB. Die Nationalbank sei ins Zentrum von hitzigen politischen Debatten gerückt. Paradoxerweise gehe es dabei aber nicht um die Geld- oder Währungspolitik als solche, sondern um eher operationelle Aspekte, wie beispielsweise die Höhe der Währungsreserven der SNB oder die Gewinnverteilung.

SNB als Versicherung für die geldpolitische Stabilität
Gemäss Gesetz sei es aber die Aufgabe des Bankrats – und nicht der parlamentarischen Kommission – über die Rückstellungspolitik der SNB und somit auch über die Entwicklung der Währungsreserven zu befinden, hielt er fest. «Wer unsere Währungsreserven als zu hoch einschätzt, vergisst, dass die SNB eine Art Versicherung für die geldpolitische Stabilität des Landes darstellt.»

Glaubwürdigkeit der SNB gefährden
Roth verwies in diesem Kontext in seinem Referat auf die Kosa-Initiative, die Nationalbankgewinne für die AHV einsetzen will. Solche Vorstösse würden die Glaubwürdigkeit der SNB gefährden, ist er überzeugt. «Wer hofft, dass die Nationalbank dauerhaft erheblich mehr als eine Milliarde Franken ausschütten kann, der zwingt sie dazu, bei der Bewirtschaftung ihrer Währungsreserven höhere Risiken einzugehen oder die Aufstockung der Währungsreserven zu verlangsamen und schwächt damit die Stellung der SNB auf den Märkten», wiederholte Roth früher gemachte Aussagen zur Kosa-Initiative.

«Die Kosa-Initiative spielt mit dem Feuer», ergänzte er. Sie öffne Tür und Tor für immer neue finanzielle Forderungen. (awp/mc/ab)