Er verstehe zwar die Sorgen um die Finanzierung der AHV, aber die KOSA-Initiative habe darauf keine echte Antwort geliefert, sagte Roth auf Anfrage. Die Initianten hätten das Gewinnausschüttungspotenzial der Nationalbank überschätzt. Durch das Nein von Volk und Ständen sieht der SNB-Präsident nun die Glaubwürdigkeit der Nationalbank gestärkt. Im Ausland werde das Verdikt wohl als klares Bekenntnis des Volkes zur Währungsstabilität gewertet werden.
Stabilitätsorientierte Geldpolitik weiterführen
Die Nationalbank (SNB) werde nun ihre stabilitätsorientierte Geldpolitik weiterführen können. In einer Mitteilung vom Sonntag schreibt die Notenbank dazu, eine stabile Währung sei ein wichtiger Beitrag zum Wirtschaftswachstum und darum auch zur Sicherung der Sozialwerke.
«Wieder schweigen»
Begrüsst hat Roth auch, dass nun keine Kontroverse über die Ausschüttungsreserven der SNB von 16,5 Mrd CHF entsteht. Diese Reserve werde im Rahmen der geltenden Vereinbarung abgebaut, so dass Bund und Kantone bis 2012 jährlich 2,5 Mrd CHF ausgeschüttet erhielten. Roth versicherte weiter, dass die Nationalbank nach ihrem ungewöhnlichen Positionsbezug zur KOSA-Initiative bei künftigen Abstimmungen wieder schweigen werde. «Heute Abend wird meine politische Karriere zu Ende sein», sagte er. (awp/mc/gh)
