Streit um Führung spitzt sich zu – Neuer Kandidat
Einen Tag vor Ablauf der Amtszeit von Notenbankchef Toshihiko Fukui (72) nominierte sie für seine Nachfolge den Gouverneur der Japan Bank for International Cooperation JBIC und früheren Vize-Finanzminister, Koji Tanami. Doch die Opposition lehnt laut Medienberichten auch Tanami ab. Zuvor hatte sie schon die Nominierung des von der Regierung zuerst vorgeschlagenen Notenbank-Vizes Toshiro Muto blockiert. Damit droht an der Spitze einer der wichtigsten Notenbanken der Welt ein Machtvakuum.
Das Parlament will am Mittwoch über den neuen Vorschlag der Regierung abstimmen. Wie schon bei Muto sieht die grösste Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), aber auch bei Tanami wegen seiner früheren Funktion als Vize-Finanzminister eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Notenbank.
Zustimmung im Oberhaus unsicher
Ohne die Zustimmung des von der Opposition dominierten Oberhauses kann die Regierung von Ministerpräsident Yasuo Fukuda die Zentralbankspitze nicht besetzen. Es sei denn, das Zentralbankgesetz würde geändert. Das hielt Fukuda am Dienstag jedoch nicht für nötig. Er forderte die grösste Oppositionspartei DPJ laut Medien zugleich auf, selbst einen Kandidaten für das Amt des Notenbank-Gouverneurs vorzuschlagen für den Fall, dass sie auch Tanami ablehnen sollte.
Nishimura soll stv. Gouverneu der BoJ werden
Die Regierung nominierte am Dienstag zudem den früheren Professor der Universität von Tokio und derzeitiges Mitglied des Zentralbankrats, Kiyohiko Nishimura, als einen der beiden stellvertretenden Gouverneure der Bank von Japan (BoJ). Den anderen Vize-Posten soll Masaaki Shirakawa übernehmen, darauf konnten sich Regierung und Opposition bereits zuvor einigen. Mit den neuen Vorschlägen hofft die Regierung, ein Vakuum an der Spitze der Bank of Japan in letzter Minute noch abzuwenden. ( awp/mc/pg)
