Der Inflationsdruck bleibe gering. Die Wirtschaft gehe zu einem «sehr graduellen» Wachstum über. Das derzeitige Leitzinsniveau sei nach wie vor «angemessen».
Trichet stützt Weisengremium für Bankenaufsicht
Die Europäische Zentralbank (EZB) stellt sich hinter neue Brüsseler Pläne zur einer verbesserten grenzüberschreitenden Finanzaufsicht. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet sagte am Montag weiter in Brüssel, die Zentralbank sei bereit, das geplante neue Weisengremium, den «Europäischen Rat für Systemrisiken», zu unterstützen. Die Weisengruppe soll mit enger Verbindung zur EZB rechtzeitig Gefahren für das Finanzsystem als Ganzes erkennen und Warnungen aussprechen. «Europa braucht eine möglichst robuste Struktur für die Aufsicht», sagte Trichet.
Zustimmung zu Kommissionsplänen steht noch aus
Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche ihre Pläne für die europäische Finanzaufsicht vorgelegt. Das Gremium für Systemrisiken soll die Lage von Banken oder gefährliche Entwicklungen bei Kapitalströmen beobachten. Sieht die Warninstanz Gefahren, so richtet sie «Empfehlungen» an die betreffenden Regierungen. Falls diese diesen Empfehlungen nicht folgen wollen, müssen sie dies begründen. «Es ist nicht Aufgabe des Rates, Entscheidungen für Behörden zu treffen», unterstrich Trichet. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen den Kommissionsplänen noch zustimmen.
Kein schneller Zinsschritt erwartet
Der EZB-Chef sagte mit Blick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, der freie Fall der Wirtschaft sei Ende des 2. Quartals aufgehalten worden. «Wir müssen aber vorsichtig bleiben», warnte er. «Wir sollten auf keinen Fall die Hände in den Schoss legen.» Ökonomen rechnen wegen der Krise nicht mit einem schnellen Zinsschritt der EZB. Seit Mai verharrt der wichtigste Leitzins auf dem Rekordtief von einem Prozent. (awp/mc/ps/27)
