Die Regierung in Peking hält dagegen an ihrer 8-Prozent-Prognose für 2009 fest. Das Konjunkturprogramm der chinesischen Regierung mit einem Volumen von vier Billionen Yuan (420 Mrd Euro) sieht vor allem staatliche Investitionen in Infrastruktur-Projekte vor. Ausserdem habe die Kreditvergabe der Banken und die Inlandsnachfrage zugenommen, so die Weltbank in ihrem Report. Aber «sehr schwache Exporte sind nach wie vor die grösste Wachstumbremse».
Unsicherheitsfaktoren
Im ersten Quartal 2009 war Chinas Wirtschaft so langsam wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr gewachsen. Das Plus lag nach Angaben des Statistikamtes noch bei 6,1 Prozent und damit um 4,5 Prozentpunkte niedriger als im ersten Quartal des Vorjahres. Im Vergleich zum vierten Quartal 2008 gab es einen Rückgang um 0,7 Punkte. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Regierungschef Wen Jiabao habe seinem Kabinett am Mittwoch mitgeteilt, dass sich die chinesische Wirtschaft zwar beständig erhole. Schleppende Exporte, ein steuerliches Defizit und Handelsprotektionismus trügen aber weiter zur Unsicherheit bei.
Umstrittene «Buy-Chinese»-Klausel
Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass Peking selbst seine lokalen Regierungen angewiesen hat, bei Käufen nationale Produkte und Dienstleistungen soweit wie möglich zu bevorzugen. Damit reagierte die kommunistische Regierung auf inländische Beschwerden über eine ungerechte Verteilung von Aufträgen beim chinesischen Konjunkturpaket zugunsten ausländischer Firmen. Deutsche Wirtschaftsexperten zeigten sich besorgt. Die Europäische Kommission wollte von den Chinesen eine Erklärung zur sogenannten «Buy-Chinese»-Klausel verlangen.
Noch keine robuste und anhaltende Erholung
Zwar dürfte die Wirtschaft in China nach Annahme der Weltbank auch im kommenden Jahr beträchtliche Zuwachsraten aufweisen, dennoch könne man noch nicht von einer «robusten und anhaltenden Erholung sprechen», sagte der China-Experte der Weltbank, Ardo Hansson. Zudem gebe es Grenzen, «wie weit und wie lange Chinas Wachstum auf Grundlage der staatlich gelenkten Ausgaben vom weltweiten Wachstum abweichen kann». (awp/mc/ps/04)
