Weltbank: Grünes Licht für grössten Schuldenerlass für arme Länder

Dies teilte die Weltbank am Freitagabend in Washington mit. Ab 1. Juli werden die Kreditrückzahlungen der ersten 17 Länder gestrichen. Über die nächsten 40 Jahre sollen nach Weltbankangaben Schulden im Umfang von 37 Milliarden Dollar (rund 30 Mrd Euro) erlassen werden. Mehr als 40 Ländern könnten davon profitieren, überwiegend in Afrika.

Schuldenerlass von den G8 beschlossen
«Die Länder können jetzt mehr Geld in Programme stecken, um denen zu helfen, die es am nötigsten haben – die Armen, die mehr Bildungschancen brauchen, eine bessere medizinische Versorgung und sauberes Wasser», sagte Weltbankpräsident Paul Wolfowitz. Der Schuldenerlass bei multilateralen Geldgebern war im vergangenen Jahr von den Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrieländer und Russlands (G8) beschlossen worden. Die Weltbank arbeitete die Modalitäten aus, über die 184 Mitgliedsländer jetzt abstimmen mussten. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte schon im Januar begonnen, die Schulden der betroffenen Länder im Umfang von rund fünf Milliarden Dollar zu streichen.

Kredite nur im Rahmen der Schuldentragfähigkeit vergeben
Der deutsche Beitrag zu dem Schuldenerlass werde im Bundeshaushalt eingestellt, versicherte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) in Washington. Er nahm dort an der Frühjahrstagung des IWF und der Weltbank und dem Treffen der Finanzminister der sieben wichtigsten Industrieländer (G7) teil. Die G7 begrüssten den Schuldenerlass, warnten aber vor dem Aufbau neuer Schuldenberge und riefen Kreditgeber auf, dafür zu sorgen, dass neue Kredite nur im Rahmen der Schuldentragfähigkeit der Empfängerländer vergeben werden.

Unnötige Einmischung in fremde Angelegenheiten?
Bürgerrechtsgruppen kritisieren den Schuldenerlass weiterhin scharf. «Tatsache ist, dass neun von zehn Menschen in Entwicklungsländern davon nicht profitieren», sagte Neil Watkins von der Gruppe «Jubilee USA». «Die G8, der IWF und die Weltbank sollten alle unfairen Schulden umgehend streichen, ohne schmerzliche Auflagen daran zu knüpfen.» Die Weltbank gewährt den Schuldenerlass nur Ländern, die nachweisen, dass das eingesparte Geld in die Armutsbekämpfung fliesst. Bürgerrechtsgruppen halten das für eine unnötige Einmischung in die Angelegenheiten der Länder. (awp/mc/ab)