Bundesrat hebt Corona-Massnahmen auf – Maskenpflicht im ÖV bleibt

Alain Berset
Gesundheitsminister Alain Berset. (Screenshot)

Bern – Zertifikats- und Maskenpflicht Adieu: Der Bundesrat hat nach 23 Monaten Pandemie praktisch alle Corona-Schutzmassnahmen aufgehoben. Ab Donnerstag braucht es kein Zertifikat und Maskentragen mehr für Besuche in Läden, Restaurants und Kulturbetrieben.

Aufgehoben werden auch die Maskenpflicht am Arbeitsplatz, die Homeoffice-Empfehlung, die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen und die Einschränkungen für private Treffen. Das entschied der Bundesrat am Mittwoch.

Aufruf zum Respekt
Masken müssen einzig im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen noch getragen werden. Und positiv Getestete müssen sich bis Ende März weiterhin für fünf Tage isolieren.

Die epidemiologische Lage sei günstig und die Situation in den Spitälern stabil, sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Mittwoch vor den Medien in Bern. Der Trend zur Verbesserung dürfte sich mit dem herannahenden Frühling fortsetzen, sagte er.

Auch Gesundheitsminister Alain Berset stellte fest, dass sich der Rhythmus verlangsame, trotz nach wie vor hoher Ansteckungszahlen. Berset und auch Cassis riefen zur Verantwortung und zum Respekt auf für jene, die sich nun individuell schützten, etwa mit Masken. «Das Virus wird nicht verschwinden», sagte Berset.

Maskenpflicht im ÖV bis Ende März
Der Entscheid hat sich auch aufgrund der Antworten der Kantone auf die vom Bundesrat in Konsultation geschickten Vorschläge abgezeichnet. Uneins waren die Kantonsregierungen in der Frage, ob, wo und wie lange weiterhin eine Maskentragpflicht gelten sollte.

Der Bundesrat hat nun die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr sowie in Gesundheitseinrichtungen aufrechterhalten, bis Ende März. «Es gilt, die Verletzlichen weiterhin zu schützen», sagte Berset. Erst per Ende März aufgehoben werden soll auch die «besondere Lage» gemäss Epidemiengesetz. Dann geht das Zepter zurück an die Kantone.

Coronavirus bleibt Alltag
Es steht den Kantonen allerdings frei, strengere Schutzmassnahmen anzuordnen. Etwa können sie weiterhin Zertifikate verlangen. Möglich ist das auch für einzelne Betriebe. Weiterhin ausgestellt werden Covid-Zertifikate, die von der EU anerkannt sind.

Bestehen bleiben auch die epidemiologischen Überwachungsmassnahmen. Der Bundesrat sei bereit und gesetzlich verpflichtet, zu handeln, sollte sich die epidemiologische Lage wieder verschlechtern, sagte Cassis dazu. Es sei gut möglich, dass irgendwann wieder Massnahmen eingeführt werden müssten.

Verschiedene Epidemiologen hatten in den vergangenen Wochen vor einem Trugschluss gewarnt: Das Ausrufen der Normalität heisse nicht, dass das Coronavirus einfach verschwinde. Es gehe nun aber darum, im Alltag mit dem Virus zu leben.

Parteien und Verbände erfreut
Die grossen Parteien begrüssten die Aufhebung der Massnahmen. Gleichzeitig fordern sie von Bund und Kantonen eine Aufarbeitung der Politik und eine bessere Vorbereitung auf künftige Wellen oder Pandemien.

«Erleichtert» über das Aus für die Zertifikate äusserten sich die Schweizer Nachtkulturunternehmen und Gastrosuisse. Die Aufhebung eines grossen Teils der Massnahmen sei «ein Sieg der Vernunft und des beharrlichen Drucks der Wirtschaft». Endlich sei der Bundesrat den Forderungen nachgekommen, teilte der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) mit.

Der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) hingegen ist nicht erfreut über die Maskenpflicht im ÖV. Es werde nicht leicht sein, diese Ausnahmeregel durchzusetzen, sagte VöV-Direktor Ueli Stückelberger. Der VöV hätte sich gewünscht, dass die Massnahmen überall gleichzeitig aufgehoben worden wären.

Günstige Entwicklung der Richtwerte
In der Schweiz und in Liechtenstein wurden dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Mittwoch innerhalb von 24 Stunden 21’032 neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet sowie zehn Todesfälle und 120 Spitaleinweisungen. Im Wochenvergleich gingen die Fälle um ein Viertel zurück. In Intensivpflege befinden sich seit längerem weniger als 200 Covid-19-Patienten.

Andere europäische Länder haben in den vergangenen Tagen ebenfalls ihren Ausstieg aus den Corona-Massnahmen beschlossen respektive einen solchen angekündigt. Von einem Schweizer Alleingang ist dieses Mal also keine Rede.

Armee und Taskforce beenden Einsatz
Die letzten Armeeangehörigen beenden ihren Corona-Einsatz im Gesundheitswesen der Kantone am Samstag. Weitere kantonale Gesuche um den Assistenzdienst trafen nicht ein. Die Armee stand während der Covid-19-Pandemie bisher drei Mal im Einsatz. Auch die wissenschaftliche Taskforce beendet ihr Beratungsmandat – auf eigenen Wunsch – vorzeitig Ende März anstatt wie geplant Ende Mai. (awp/mc/ps)

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