SP-Nationalrat Hans-Jürg Fehr.
Bern – Die Politik will sich vorläufig nicht einmischen in den Streit zwischen der SRG und den Verlegern um die SRG-Online-Angebote. Die SP hatte Vorstösse dazu eingereicht, zog diese aber am Montag zurück. Hans-Jürg Fehr (SP/SH) begründete den Rückzug damit, dass Fortschritte zu beobachten seien.
Es gebe Anzeichen dafür, dass Verhandlungen zwischen der SRG und den Verlegern in Gang gekommen seien. Nun gelte es abzuwarten. Sollte der freiwillige Prozess zu nichts führen, werde er erneut Vorstösse einreichen. Die SP hatte unter anderem mit einer Motion verlangen wollen, dass die Restriktionen für das Online-Angebot der SRG aufgehoben werden. Dies sollte den Streit beenden. Die SRG beklage, dass sie daran gehindert werde, sich zu entwickeln, während die Verleger beklagten, dass die SRG bereits heute die ihr gesetzten Grenzen überschreite, erklärte Fehr.
Leitmedium des 21. Jahrhunderts
In diesem Streit müsse eine Lösung gefunden werden. Die Zeit der sauber getrennten Mediengattungen mit privater Presse auf der einen und öffentlichem Rundfunk auf der anderen Seite sei nämlich vorbei. Radio, Fernsehen und Zeitungen wüchsen zusammen. Die Online-Angebote seien «von allergrösster Bedeutung», denn das Internet sei das Leitmedium des 21. Jahrhunderts.
Leuthard: Lösung braucht Zeit
Medienministerin Doris Leuthard zog die heute geltenden Regeln ebenfalls in Zweifel. Als Beispiel nannte sie die Berichterstattung über den AKW-Unfall in Fukushima. Die SRG habe bis zur ordentlichen Ausgabe der Tagesschau keine Bilder dazu ins Netz stellen dürfen. Das seien Auflagen, die zu hinterfragen seien. Auch Leuthard sprach sich jedoch dagegen aus, zum jetzigen Zeitpunkt einzugreifen. Eine Lösung brauche Zeit. (awp/mc/ps)
