Ständerat gegen Laufzeitbeschränkung für AKW’s

AKW Gösgen
AKW Gösgen. (Foto: ENSI)

AKW Gösgen. (Foto: ENSI)

Bern – Der Ständerat will die Laufzeit von Atomkraftwerken nicht beschränken. Sie sollen so lange laufen, wie die Aufsichtsbehörde ENSI sie als sicher einstuft. Die AKW-Betreiber sollen auch nicht dazu verpflichtet werden, ab 40 Jahren ein Langzeitbetriebskonzept vorzulegen. Das hat er am Mittwoch bei den Beratungen zur Energiestrategie beschlossen.

Der Nationalrat hatte sich dafür ausgesprochen, die Laufzeit der ältesten AKW auf 60 Jahre zu beschränken. Ab 40 Jahren sollen AKW-Betreiber nach dem Willen des Nationalrates zudem ein Betriebskonzept für die jeweils nächsten zehn Jahre vorlegen müssen. Darin sollen sie unter anderem die geplante Betriebsdauer angeben.

Das ENSI selbst hatte sich die gesetzliche Grundlage dafür gewünscht, von den AKW-Betreibern solche Langzeitbetriebskonzepte fordern zu können. Der Ständerat hat sich aber mit 25 zu 20 Stimmen dagegen ausgesprochen. Eine Begrenzung der Laufzeit lehnte er mit 25 zu 15 Stimmen bei 1 Enthaltung ab. (mc/pg)

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