Zwei Krankenkassen-Initiativen gescheitert

Bundeshaus
(Foto: Parlamentsdienste 3003 Bern)

Bern – Zwei Volksinitiativen für Reformen im Krankenkassensystem sind gescheitert. Die Bundeskanzlei gab am Dienstag im Bundesblatt den Ablauf der Sammelfrist bekannt. Die nötigen 100’000 Unterschriften wurden nicht rechtzeitig eingereicht.

Die Initiative „Krankenversicherung. Für die Organisationsfreiheit der Kantone“ war 2017 nach der Bekanntgabe der Krankenkassenprämien für 2018 lanciert worden. Die Initianten wollten den Kantonen die Oberhoheit geben über die Prämien.

Die zweite Initiative trägt den Titel „Für ein von den Krankenkassen unabhängiges Parlament“. Sie wollte es Mitgliedern von National- und Ständerat untersagen, in Leitungsorganen von Krankenkassen Einsitz zu nehmen.

Hinter beiden Initiativen stehen weitgehend dieselben Kreise. Für die Reform des Krankenkassensystems eingesetzt hatten sich unter anderem der ehemalige Waadtländer Regierungsrat und neue Gewerkschaftsbund-Präsident Pierre-Yves Maillard (SP) sowie die Regierungsräte Mauro Poggia (MCG/GE), Heidi Hanselmann (SP/SG) und Anne-Claude Demierre (SP/FR). (awp/mc/ps)

Bundeskanzlei

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