BAG überprüft Passagierlisten auf Einhaltung der Quarantänepflicht

Flughafen
(Photo by Lucia Otero on Unsplash)

Bern – Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat angekündigt, die Einhaltung der Quarantänepflicht von Einreisenden stichprobenartig zu kontrollieren. Pro Woche werden die Passagierlisten von 20 bis 30 in der Schweiz ankommenden Flügen überprüft.

„Das BAG sorgt für eine gewisse Qualitätskontrolle bei der Quarantänepflicht und stellt die triagierten Informationen den Kantonen zu“, sagte Patrick Mathys, Leiter Sektion Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit beim BAG, am Freitag in Bern vor den Bundeshausmedien. Damit könnten auch die Kantone mit Stichproben kontrollieren, ob sich die Personen bei den kantonalen Stellen gemeldet haben und ob sie sich in Quarantäne befinden.

Auch Busse sollen ab Montag kontrolliert werden. Begibt sich jemand nach einer Reise in einem Risikoland und der Einreise in die Schweiz nicht in Quarantäne, kann er oder sie mit bis 10’000 Franken gebüsst werden.

Information statt Kontrolle
Der Bund zählt aber weiterhin auf die Eigenverantwortung. Reisende seien grundsätzlich verpflichtet, sich selber zu informieren, so Mathys. Weil die Quarantänepflicht in den letzten Wochen aber nicht immer eingehalten wurde, hat der Bund eine Informationskampagne beschlossen.

Informationen werden neu vor der Einreise in die Schweiz in Linienbussen und auf Flügen abgegeben. An den Grenzen werden Plakate aufgehängt. „Wir rechnen damit, dass es eine gewisse soziale Kontrolle gibt“, sagte Mathys. Der Druck steige, dass die Quarantäne eingehalten werde.

„Wir sind nicht in der Lage, und das ist auch nicht unser Ziel, eine flächendeckende Kontrolle einzurichten“, sagte Mathys. Grundsätzlich seien die Kantone für die Kontrolle zuständig.

Ein Dutzend weitere Risikoländer
Angekündigt wurde auch eine Erweiterung der Liste der Risikoländer um ungefähr ein Dutzend Staaten. Die Liste umfasst aktuell 29 Länder. Neu auf die Liste kommen werden etwa Luxemburg und Montenegro. Die epidemiologische Lage hat sich in diesen Ländern laut Staatssekretariat für Migration (SEM) verschlechtert.

Die entsprechende Verordnung werde momentan angepasst und dürfte gemäss aktuellem Zeitplan ab nächsten Mittwoch gelten, sagte Mathys. Nach seinen Angaben waren in der vergangenen Woche rund 10 Prozent der Neuinfektionen importierte Fälle aus dem Ausland.

Für unverheiratete, nicht eingetragene Personen mit Partnern oder Partnerinnen aus Drittstaaten mit Einreisebeschränkung soll bis spätestens Ende Juli eine Lösung für ein Wiedersehen gefunden werden. „Wir werden die Einreisebestimmungen für diese Personen möglichst rasch anpassen, sagte Barbara Büschi, Stellvertretende Direktorin des SEM. Dazu brauche es aber noch Abklärungen mit dem BAG, dem Aussenministerium und der Zollverwaltung.

„Gefährlich stabile Lage“
In den Worten von Mathys befindet sich die Schweiz in einer „gefährlich stabilen“ Lage in Bezug auf das Coronavirus. Es könne „unglaublich schnell“ zu einer exponentiellen Zunahme kommen.

Aber wenigstens sei im Moment kein deutlicher und anhaltender Trend nach oben sichtbar, sagte Mathys. „Wir haben das einigermassen unter Kontrolle, aber viel passieren darf nicht.“

Ob die seit 6. Juli geltende Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln wirke oder nicht, lasse sich mit Sicherheit nicht sagen, sagte Mathys. Die Vorschrift gelte noch nicht so lange, dass Aussagen dazu gemacht werden könnten. Sie sei aber momentan eine der Massnahmen, um das epidemische Geschehen im Griff zu behalten

Bis Ende Monat will das BAG entscheiden, ob es Schwangere in die Gruppe der besonders durch Covid-19 gefährdeten Personen aufnehmen will. Bei den Schwangeren habe es im Zusammenhang mit Covid-19 Probleme gegeben, die auch gut dokumentiert seien, sagte Mathys. Es habe sich gezeigt, dass man da „noch einmal gut hinschauen“ müsse. (awp/mc/pg)

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