(Pixabay) 13.Juni 2021 — 18:00 Uhr Stimmbevölkerung lehnt CO2-Gesetz überraschend mit 51,6 Prozent ab Die jahrelange Arbeit von Bundesrat und Parlament in Sachen Klimaschutz hat sich nicht ausbezahlt. Der breit getragene Kompromiss schaffte die letzte Hürde nicht.
(Bild: © Christian Schwier / AdobeStock) 13.Juni 2021 — 13:35 Uhr Hochrechnung zeigt ein Nein zur Trinkwasser-Initiative Die Initiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» wollte bei der Landwirtschaft ansetzen.
(Photo by Paul Siewert on Unsplash) 11.Juni 2021 — 15:23 Uhr Bundesrat will Maskenpflicht im Freien aufheben Coronavirus: Coronavirus: Der Bundesrat plant einen weiteren grösseren Öffnungsschritt vor der Sommerpause.
11.Juni 2021 — 13:20 Uhr Bundesrat erhöht Steuerabzüge für Krankenkassenprämien Dafür sollen Prämien für private Kranken- und Lebensversicherungen sowie Zinsen auf Sparkapitalien künftig nicht mehr von den Steuern abgezogen werden können.
Dr. Fritz Kälin 11.Juni 2021 — 08:57 Uhr Der neueste Sicherheitspolitische Bericht von 2021 gemessen am ersten Bericht von 1973 Im SipolB21 werden die «Sicherheitspolitischen Ziele und Interessen» erst nach einer 20-seitigen Bedrohungsaufzählung aufgeführt. Diese Reihenfolge lässt Rückschlüsse auf die Denkweise der Berichtsautorinnen und -autoren zu.
(Photo by Waldemar Brandt on Unsplash) 10.Juni 2021 — 11:41 Uhr Medienförderung geht in die Einigungskonferenz Während sieben Jahren sollen die Medien in der Schweiz direkt und indirekt mit 120 Millionen Franken mehr gefördert werden als bisher.
Sitz der Schweizerischen Nationalbank in Bern. (Foto: SNB) 9.Juni 2021 — 17:13 Uhr Einnahmen aus SNB-Negativzinsen sollen nicht in die AHV fliessen Die Mehrheit des Ständerats setzt wie der Bundesrat lieber auf eine nachhaltige Sanierung der AHV mit dauerhaft fliessenden Einnahmen.
Nationalratssaal im Corona-Jahr 2021. 9.Juni 2021 — 17:02 Uhr Parlament heisst Rentenalter 65 für Frauen gut Dass Frauen länger erwerbstätig bleiben, soll helfen, die AHV bis 2030 finanziell zu stabilisieren.
Medienkonferenz des Bundesrates zur Coronavirus-Krise vom 13. März 2020. (Foto: admin.ch) 8.Juni 2021 — 11:45 Uhr Ständerat will besseres Krisenmanagement bei Grossereignissen Die Bewältigung der Coronakrise hat gemäss der Sicherheitspolitischen Kommission deutliche Schwächen in der strategischen Planung und Führung offenbart.
Nationalratssaal im Corona-Jahr 2021. 7.Juni 2021 — 18:04 Uhr Defizit von 15,8 Mrd Franken: Parlament stimmt Staatsrechnung 2020 zu Ohne Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hätte das Defizit in der ordentlichen Rechnung 1,2 Milliarden Franken betragen.
