25.April 2022 — 14:08 Uhr Wiederwahl Macrons für die Schweiz auf EU-Ebene bedeutend Die Wiederwahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron dürfte die Beziehungen des Nachbarlands zur Schweiz kaum betreffen. Wichtiger ist, was das Resultat für die Beziehungen zur Europäischen Union bedeutet.
22.April 2022 — 10:28 Uhr Filmgesetz: Rückfall in die Wegelagerei zur Lösung nicht vorhandener und Schaffung neuer Probleme «Es bleibt nach genauer Betrachtung sämtlicher Aspekte kein einziger guter Grund für die Einführung dieses neuen Gesetzes, das kein dringendes Problem löst, dafür neue Ungleichheiten, Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schafft.»
19.April 2022 — 11:41 Uhr Kantone bereiten sich mit Hochdruck auf Corona-Herbst vor Die Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren arbeitet mit Hochdruck an den Vorbereitungen, sollten die Fallzahlen im Herbst wieder steigen.
17.April 2022 — 15:01 Uhr Bundesrat prüft wegen Energiepreisen Hilfsmassnahmen für Haushalte Der Bundesrat hat wegen der steigenden Energiepreise eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Diese soll prüfen, ob es Massnahmen zur Entlastung der Haushalte brauchen wird.
17.April 2022 — 14:57 Uhr Schweizerinnen und Schweizer gegen Nato-Beitritt und für engere Zusammenarbeit Die Schweizerinnen und Schweizer befürworten laut einer repräsentativen Umfrage eine engere Zusammenarbeit mit der Nato. Einen Nato-Beitritt lehnen sie dagegen ab.
17.April 2022 — 11:45 Uhr Fast 36’000 Flüchtlinge aus der Ukraine in der Schweiz registriert Nach UNHCR-Angaben und den Zahlen von Aufnahmeländern sind seit dem russischen Überfall auf die Ukraine 4,8 Millionen Menschen aus dem Land geflüchtet.
14.April 2022 — 11:30 Uhr Bundesrat will Strombranche im Notfall mit Milliarden unterstützen Der Bundesrat reagiert auf die hohen Preisausschläge auf den Energiemärkten und prüft einen Rettungsschirm für systemkritische Stromunternehmen.
13.April 2022 — 16:58 Uhr Neues Cyberkonzept der Armee sieht Milliarden-Investitionen vor Digitalisierte Truppen, Manipulation gegnerischer Funksprüche, Unterstützung der zivilen Behörden: Die Cyberabwehr-Fähigkeiten der Armee sollen bis Mitte der 2030er-Jahre schrittweise ausgebaut werden.
13.April 2022 — 16:33 Uhr Schweiz übernimmt weitere Sanktionen gegen Russland und Belarus Der Bundesrat will neue Sanktionen der EU gegen Russland und Massnahmen gegenüber Belarus übernehmen. Es handelt sich um Elemente aus dem fünften Sanktionspaket der EU.
13.April 2022 — 11:31 Uhr Bundesrat will kein Einheitsnetz für Handyantennen Der Bundesrat will kein einheitliches Mobilfunknetz anstelle der bisherigen Lösung mit drei Anbietern. Er setzt dafür auf den Ausbau der 5G-Netze mit adaptiven Antennen und auf Glasfasernetze.
