(Photo by Free To Use Sounds on Unsplash) 20.Oktober 2021 — 13:09 Uhr Parlamentskommission fordert konkreten Corona-Ausstiegsfahrplan Die Wirtschaftskommission des Nationalrats verlangt vom Bundesrat verbindliche Ausstiegsszenarien für eine schrittweise Aufhebung der Corona-Beschränkungen.
Trotz Verbot nimmt der Cannabis-Konsum nicht ab, der Schwarzmarkt floriert, und es gibt keine Qualitätskontrolle und folglich auch keinen Konsumentenschutz. 19.Oktober 2021 — 16:52 Uhr Legalisierung von Cannabis wird wahrscheinlicher Nach Meinung der Parlamentskommissionen soll Cannabis nicht mehr verboten sein, sondern Anbau, Produktion, Handel und Konsum sollen umfassend neu geregelt werden.
(Bild: © Tobilander / AdobeStock) 19.Oktober 2021 — 11:28 Uhr Appell an die Politik – Swiss Medtech fürchtet Versorgungsengpass Die Medizintechnik-Branche sieht wegen des Streits zwischen der Schweiz und der EU über ein Rahmenabkommen die Patientensicherheit gefährdet.
Finanzminiser Ueli Maurer. (Screenshot) 15.Oktober 2021 — 14:31 Uhr Finanzminister Maurer hält globale Mindeststeuer für «umsetzbar» Finanzminister Ueli Maurer sieht nach anfänglicher Skepsis «keine grösseren Probleme» mehr, die neuen globalen Konzernsteuerregeln in der Schweiz umzusetzen.
(Adobe Stock) 15.Oktober 2021 — 12:35 Uhr Klare Mehrheiten für Covid-19-Gesetz und Pflegeinitiative Gut sechs Wochen vor der eidgenössischen Abstimmung zeichnen sich für das Covid-19-Gesetz und die Pflegeinitiative klare Mehrheiten ab.
Gesundheitsminister Alain Berset. (Screenshot) 13.Oktober 2021 — 18:20 Uhr Bundesrat beschliesst Impfoffensive ohne konkrete Zielvorgaben Mit der Finanzierung von zusätzlichen Impfbussen, einer nationalen Impfwoche und individuellen Gesprächen mit Skeptikern will der Bundesrat die tiefe Impfquote erhöhen.
(Photo by Nikola Johnny Mirkovic on Unsplash) 13.Oktober 2021 — 15:40 Uhr Schlimmstenfalls Stromlücken ab 2025 ohne Fortschritte mit EU Falls nicht mindestens auf technischer Ebene Fortschritte erzielt werden, dürfte die Schweiz aufgrund des fehlenden Stromabkommens mit der EU ab 2025 ein erhebliches Problem bei der Versorgungssicherheit bekommen, vor allem im Winter.
Covid-Zertifikate. (Bild: BAG) 12.Oktober 2021 — 12:46 Uhr Zertifikatsgegner beklagen «indirekten Impfzwang» und «Angstmache» «Das Covid-19-Gesetz führt zu Diskriminierung, Massenüberwachung und einem indirekten Impfzwang.»
(Photo by Mat Napo on Unsplash) 6.Oktober 2021 — 18:16 Uhr Kantone kritisieren Pläne des Bundesrats für Impfgutscheine Mehrere Kantone haben vom Bundesrat Anpassungen bei der geplanten nationalen Impfoffensive gefordert.
Bundesrätin Viola Amherd, Vorsteherin VBS. (Foto: Schweizerische Bundeskanzlei) 6.Oktober 2021 — 11:22 Uhr Amherd: Umschwenken auf anderen Kampfjet nicht möglich Die Verteidigungsministerin verteidigt den Entscheid des Bundesrates, den US-amerikanischen Kampfjet F-35 zu kaufen.
