Nationalratssaal. (Bild: admin.ch) 8.März 2023 — 17:27 Uhr Nationalrat übt sich bei der Lockerung der Waffen-Weitergabe in Kosmetik Im Parlament ist weiterhin keine Mehrheit für indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine erkennbar.
(Photo by Appolinary Kalashnikova on Unsplash) 8.März 2023 — 11:25 Uhr Dringliches Gesetz zugunsten von Windparks schafft erste Hürde Der Nationalrat will nach der Solaroffensive auch eine Windenergieoffensive: Er hat dem dringlichen Bundesgesetz zur Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Windparks zugestimmt.
3.März 2023 — 15:34 Uhr Erste Abstimmungen mit dem E-Voting-System der Post im Juni Der Bundesrat hat am Freitag drei Kantonen die Grundbewilligung für den Einsatz des E-Voting-Systems der Post erteilt.
Dr. Lucas Schalch, Geschäftsführer Intergenerika. (Bild: Intergenerika) 3.März 2023 — 11:40 Uhr Lucas Schalch, Geschäftsführer Intergenerika, im Interview «Die Fortsetzung des ruinösen Drucks auf die Generikapreise untergräbt die Sonderstellung der Schweiz im internationalen Kontext und gefährdet die Lage besonders kleinerer Hersteller existentiell.»
SVP-Nationalrat und "Weltwoche"-Verleger Roger Köppel. (Foto: Mediathek VBS) 3.März 2023 — 09:58 Uhr Nationalrat: Roger Köppel tritt nicht zur Wiederwahl an Der SVP-Nationalrat und «Weltwoche»-Chef zieht sich im Herbst aus der Politik zurück.
Panzer 87 Leopard auf dem Schiessplatz Wichlen. (Mediathek VBS) 3.März 2023 — 09:31 Uhr Deutschland will eingemottete Schweizer Leopard-Panzer kaufen Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Für einen Verkauf wäre die Zustimmung des Parlaments nötig.
Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 3.März 2023 — 09:20 Uhr Meret Schneider: Keine Agrarschlacht 2.0 Mit höheren Importen von Dumpingfleisch exportieren wir Tierleid und Umweltbelastung, während wir uns in der Schweiz unsere heile Welt zurecht politisieren.
Nationalratssaal. (Bild: admin.ch) 28.Februar 2023 — 11:35 Uhr Parlament einigt sich bei Pensionskassenreform in den Kernpunkten Die Reform der beruflichen Vorsorge nimmt Form an. Der Nationalrat ist am Dienstag in verschiedenen Kernpunkten der Vorlage dem Ständerat gefolgt.
Preisüberwacher Stefan Meierhans. (Foto: preisueberwacher.ch) 27.Februar 2023 — 12:31 Uhr Immer mehr Bürger klagen beim Preisüberwacher über hohe Preise Dies führt Stefan Meierhans auf die steigende Teuerung zurück. Am häufigsten betrafen die Meldungen Preise und Tarife aus dem Bereich Energie.
Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 24.Februar 2023 — 11:39 Uhr Meret Schneider: Kitas, Erwerbstätigkeit und der gute alte Thesenjournalismus Es wurde nicht nur selektiv eine nicht repräsentative Studie herausgegriffen, sondern auch ein politisches Geschäft vor der Behandlung im Rat in ein objektiv falsches Licht gerückt.
