EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso.
Düsseldorf – Die EU will laut einem Pressebericht in den USA hergestellte Bonitätsnoten für Wertpapiere in Europa nicht mehr zulassen. Dabei könnte sich die EU-Kommission auf eine seit 2009 geltende Verordnung berufen, wie das «Handelsblatt» am Freitag unter Berufung auf EU-Kommissionskreise berichtete.
So sei der von der EU geforderte Grundsatz der vergleichbaren Qualität bei Ratings aus den USA und anderen Drittstaaten nicht garantiert. Ein Verbot der US-Ratings hätte nach Darstellung der Wirtschaftszeitung für die europäischen Banken weitreichende Folgen. Sie müssten für Finanzprodukte aus den USA, für die es kein europäisches Rating gibt, mehr Eigenkapital hinterlegen als bisher. Rechtsgrundlage für das scharfe Vorgehen gegen US-Ratings könnte eine EU-Verordnung aus dem Jahr 2009 sein, hiess es weiter. Sie zwinge die europäischen Ratingagenturen dazu, eine Lizenz zu beantragen, ihre Bewertungskriterien offenzulegen und Interessenkonflikte zu beseitigen.
US-Rechtsrahmen nicht mit EU vergleichbar
Für Ratings aus Drittstaaten gilt die Verordnung dem Bericht zufolge erst ab dem 7. Juni. Dann wolle die EU Bonitätsnoten nur aus jenen Herkunftsländern akzeptieren, die vergleichbar strikte Vorschriften für Ratingagenturen erlassen haben wie die EU. Entsprechende Ausführungsbestimmungen bereitet die neue EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA laut «Handelsblatt» derzeit in Absprache mit der EU-Kommission vor. Nach Auffassung der EU-Kommission sei der US-amerikanische Rechtsrahmen für Ratingagenturen nicht mit dem EU-Rechtsrahmen vergleichbar. Das gelte auch für die gesetzlichen Regelungen der grossen Schwellenländer wie China, Indien, Russland und Brasilien. In diesen Ländern erstellte Ratings wären also in Europa nicht mehr verwendbar. (awp/mc/ps)
