Peking – Vor dem Hintergrund ihrer Handelsstreitigkeiten mit den USA wollen China und Japan ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit deutlich ausbauen. Beim ersten bilateralen Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Peking unterzeichneten beide Seiten am Freitag eine Reihe von Kooperationsabkommen und einigten sich auch auf vertrauensbildende Massnahmen in ihren Territorialstreitigkeiten im Ostchinesischen Meer. Zum Abschluss empfing Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping den japanischen Premier.
Die erste offizielle Visite eines japanischen Premiers seit sieben Jahren in Peking markiert einen Neuanfang in den Beziehungen, die nach dem Amtsantritt von Abe auf den tiefsten Stand seit Jahrzehnten gefallen waren. Seine rechtskonservative Politik hatte das Verhältnis, das durch Japans Kriegsvergangenheit belastet ist, drastisch abkühlen lassen. Schwere Spannungen gab es zudem 2012, als sich der Territorialstreit im Ostchinesischen Meer noch verschärfte.
Rivalen rücken zusammen
Der Handelskrieg der USA mit China und der Druck von US-Präsident Donald Trump auch auf Japan, mehr aus den USA zu importieren, haben die zweit- und die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt trotz ihrer Rivalitäten zusammenrücken lassen. Beide sollten «von Wettbewerb zu Zusammenarbeit» umschalten, sagte Abe bei einem Treffen mit Chinas Premier Li Keqiang. Er wolle eine «neue Ära» in den Beziehungen.
Beide Premiers beschrieben Japan und China gleichlautend als «Partner» und «keine Bedrohung» füreinander. Da die Beziehungen «wieder auf den normalen Weg zurückgekehrt» seien, solle besonders auch in Wirtschaft und Handel «eine neue Phase» eingeläutet werden, sagte Chinas Ministerpräsident.
Währungstauschgeschäft wird neu aufgesetzt
Als greifbares Zeichen der Annäherung vereinbarten beide Zentralbanken wieder ein Währungstauschgeschäft, das in den Differenzen 2012 ausgesetzt worden war. Es soll im Krisenfall die Finanzstabilität sichern, indem sich beide Länder gegenseitig Yuan und Yen leihen. Sie vereinbarten eine Swap-Linie von umgerechnet 30 Milliarden US-Dollar.
Ausserdem einigte man sich auf eine Kooperation in Such- und Rettungsaktionen bei Seezwischenfällen. Mit der Zusammenarbeit soll das Vertrauen verbessert werden, da Schiffe beider Seiten immer wieder nahe den auf Chinesisch Diaoyu und auf Japanisch Senkaku genannten Inseln im Ostchinesischen Meer aneinander geraten.
Stärkere Zusammenarbeit bei Infrastrukturprojekten
Auch bei Infrastrukturprojekten wollen China und Japan in Drittländern stärker zusammenarbeiten. Es wurden Abkommen für mehr als 50 Projekte unterzeichnet, darunter eine Investition in eine Windanlage vor der deutschen Küste, die mit der staatlichen chinesischen CITIC-Gruppe entwickelt wird. Auch ein Stadtentwicklungsvorhaben in Thailand ist darunter – ebenso eine Kooperation zwischen Chinas Entwicklungsbank und Japans Bank für Internationale Kooperation, so die Nachrichtenagentur Kyodo.
China hofft auf eine Beteiligung Japans an seiner Initiative für eine «Neue Seidenstrasse» zum Bau von Wirtschaftskorridoren von China nach Südostasien, Europa und Afrika. Eine Mitarbeit Japans könnte das Ansehen des Vorhabens verbessern. Abe betonte die Notwendigkeit, «internationale Standards» zu befolgen. Die Infrastrukturprojekte müssten offen, transparent und wirtschaftlich vernünftig sein, sagte er, und ging damit auf internationale Kritik an dem Vorhaben ein. Auch müsse die finanzielle Situation der Länder in Betracht gezogen werden.
Japans Premier lud Chinas Präsidenten zu einem baldigen Besuch nach Tokio ein. Beide haben sich zwar wiederholt am Rande internationaler Gipfel gesehen, doch war Abe seit seinem Amtsantritt 2012 noch nie zu einem bilateralen Besuch in Peking. (awp/mc/pg)
