China dämpft Furcht vor harter Landung der Wirtschaft

Li Keqiang

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang.

Peking – Angesichts der Konjunkturabkühlung in China will die Regierung der Wirtschaft bei Bedarf weiter unter die Arme greifen. Sie werde gegebenenfalls auch vorbeugend aktiv werden, betonte Ministerpräsident Li Keqiang am Mittwoch auf einer Veranstaltung des Weltwirtschaftsforums in der Stadt Dalian im Nordosten der Volksrepublik.

«Wir werden uns durch kurzfristige konjunkturelle Schwankungen jedoch nicht von unserer auf das grosse Ganze ausgerichteten Linie abbringen lassen.» Die Aussichten seien generell günstig. Das Finanzministerium will über Partnerschaften mit privaten Investoren (PPP) den Ausbau der Verkehrswege des Riesenreichs vorantreiben und zudem die Reform des Steuersystems forcieren.

Erst jüngst hatte die kommunistische Führung ein neues Konjunkturpaket aufgelegt und damit nach enttäuschenden Aussenhandelsdaten für eine Beruhigung an den Börsen gesorgt. Die Aktienmärkte in Shanghai und Shenzhen legten um rund zwei Prozent zu. Anleger zeigten sich wieder etwas optimistischer, auch wenn die Unsicherheit über die Wachstumsaussichten nicht gänzlich verschwand.

Die staatlichen Wirtschaftslenker in Peking haben ein Wachstumsziel von sieben Prozent für dieses Jahr ausgegeben. Nach einer Reihe schwacher Daten ist es jedoch fraglich, ob es erreicht wird. Manche Experten fürchten sogar, dass es zu einem Konjunktureinbruch – einer harten Landung der Wirtschaft – nach langem Boom kommen könnte.

Zweifel an Daten
Seit Jahren gibt es zudem Zweifel an der Genauigkeit der Konjunkturdaten. Die Regierung will nun für mehr Vertrauen in das Zahlenwerk sorgen und das Bruttoinlandsprodukt nach internationalen Standards berechnen lassen.

Die Börsen in China sind seit Mitte Juni um etwa 40 Prozent eingebrochen. Wegen der Turbulenzen hat die Regierung eine ganze Reihe von Gegenmassnahmen ergriffen und dabei auch Regeln für Händler verschärft. Li verteidigte diese Schritte. Diese zielten nicht auf eine Schwächung der Rolle der Finanzmärkte ab, sagte er.

China will keinen Währungskrieg
Nach dem Kursrutsch hatte die Führung in Peking am 11. August den Wert der Landeswährung Renminbi überraschend um fast zwei Prozent gesenkt. Li sprach von seinem «sehr geringfügigen» Schritt. Es gebe keine Basis für eine anhaltende Schwächung des Renminbi.

Sein Land habe kein Interesse an einem «Währungskrieg». Ein solcher würde der Volksrepublik nur schaden. Durch eine Abwertung der Währung werden chinesische Produkte im Ausland günstiger, wodurch der Export tendenziell gestützt wird.

China verschärfte nun die Massnahmen gegen Kapitalflucht. Das staatliche Devisenamt «Safe» wies Banken Insidern zufolge an, «verdächtige» Transfers ins Ausland zu melden. Aus der Volksrepublik war nach der Abwertung der Landeswährung offenbar verstärkt Kapital abgeflossen. (awp/mc/ps)

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