EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy.
Brüssel – Angesichts der neuen Bankenkrise wird der für Mitte Oktober geplante EU-Herbstgipfel um knapp eine Woche nach hinten verschoben. Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU werden sich ebenso wie die «Chefs» der 17 Euro-Länder am Sonntag, den 23. Oktober, treffen. Das teilte der einladende EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy am Montag in Brüssel mit. Bislang war für den 17. Oktober eine Zusammenkunft aller 27 Staats- und Regierungschefs geplant und für den 18. Oktober ein Gipfel der Eurozone.
Zur Begründung schrieb Van Rompuy, man benötige mehr Zeit zur Vorbereitung: «Die neue Terminfestlegung ermöglicht es, unsere übergreifende Strategie zur Euro-Schuldenkrise fertigzustellen.» Nach Ansicht des ständigen Ratspräsidenten sind weitere Massnahmen nötig, um die Situation im pleitebedrohten Griechenland zu verbessern, die europäischen Banken mit mehr Eigenkapital zu versorgen und die Einsatzmöglichkeiten des Euro-Rettungsschirms EFSF zu verbessern. Genau daran wird in der EU derzeit mit Hochdruck gearbeitet. Diplomaten sagten, das Konzept für die Bankenrettung sei noch nicht fertig.
Vorgängiges Treffen der Euro-Finanzminister
Im Vorfeld des Gipfels sollen die Finanzminister der Euro-Zone und der EU zusammenkommen, um die Beschlüsse des Gipfels vorzubereiten. Van Rompuy erklärte, er habe den Vorsitzenden der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker, darum gebeten, das Treffen anzusetzen.
Vorbereitungen für Banken-Rettung
Derzeit laufen in Brüssel Vorbereitungen zur Rettung der Banken, die nach einer möglichen Staatspleite Griechenlands in Turbulenzen geraten dürften. So hatte die EU-Kommission bereits Pläne für ein gemeinsames Vorgehen bei staatlichen Finanzspritzen für Banken für die «kommenden Tage» angekündigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatten am Sonntag schon einen ersten Zeitplan vorgegeben. Details sollten in den nächsten Wochen ausgearbeitet, eine dauerhafte Lösung dann auf dem G20-Gipfel im französischen Cannes am 3. und 4. November präsentiert werden.
Troika-Bericht steht noch aus
Zu Griechenland steht der Expertenbericht der sogenannten Troika noch aus. Erst auf dessen Grundlage wollen die Euro-Länder die nächsten acht Milliarden Euro schwere Kredittranche aus dem laufenden Hilfsprogramm für Athen frei geben. Wegen umfangreicher logistischer Vorbereitungen ist die Verschiebung von diesen Mammutveranstaltungen ausgesprochen kompliziert. Der Belgier Van Rompuy ist als ständiger EU-Ratspräsident für die Einberufung und Vorbereitung von EU-Gipfeltreffen verantwortlich. (awp/mc/upd/ps)
