Peking – Im Streit um den Markennamen iPad sind in der nordchinesischen Stadt Shijiazhuang die beliebten Tabletcomputer von Apple aus den Regalen mehrerer Geschäfte genommen worden. «Sie sind nicht mehr zu kaufen», sagte ein Händler im Taihe-Computermarkt im zentralen Stadtbezirk Xinhua telefonisch der Nachrichtenagentur dpa in Peking. Ein anderer Ladenbesitzer sagte: «Wir haben die iPads aus den Regalen genommen.» Doch fügte er hinzu: «Wenn sie aber wollen, können sie weiter ein iPad kaufen. Sagen sie mir nur Bescheid.»
Andere Läden in der Stadt gaben auf Anfrage an, den Tabletcomputer von Apple weiter zu verkaufen. Doch wurden nach einem Bericht der Zeitung «Hebei Qingnianbao» mindestens 45 iPads von den Behörden des Stadtbezirks beschlagnahmt. Unklar war, ob die Aktion in Shijiazhuang nur der Anfang war. Die Gewerbeaufsicht in anderen Städten prüft ebenfalls ein rechtliches Vorgehen gegen den Verkauf von iPads. Hintergrund ist ein Streit um den Namen iPad. Das in Südchina ansässige Unternehmen Proview Technology Shenzhen beansprucht die chinesischen Namensrechte und hat den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Mehrere Gerichte wurden schon bemüht, ohne dass sich Apple durchsetzen konnte. Auch wurden grosse chinesische Elektronikketten wie Gome oder Sundan verklagt, die iPads verkaufen.
«Rechte nach China unbefugt veräussert»
Nach chinesischen Presseberichten hatte Proview Shenzhen 2001 die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Im Internet zirkulieren Fotos der Dokumente dazu. Das angeschlossene Unternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen 2000 in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn allerdings 2009 an Apple. Aus Sicht von Proview Technology Shenzhen soll das taiwanische Unternehmen aber nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräussern.
Bereits Apple-Klage in Shenzhen verloren gegangen
Apple scheiterte 2010 mit dem Versuch, den Namen in China auf sich übertragen zu lassen. Ähnlich ging im November eine Klage gegen das Unternehmen in Shenzhen verloren. Am 22. Februar will ein Gericht in Shanghai entscheiden, ob Apple den Verkauf der iPads in China vielleicht sogar einstellen muss. Anwälte des Unternehmens Proview Technology Shenzhen haben laut Tageszeitung «China Daily» bislang keine konkreten finanziellen Forderungen an Apple gestellt und warten offenbar den weiteren Verlauf des Rechtsstreits ab. (awp/mc/ps)
