Sie sei überzeugt, dass die Einführung des Cassis-de-Dijon- Prinzips positive Preisauswirkungen für Konsumenten und KMU haben werde, sagte Wirtschaftsministerin Doris Leuthard. Zustimmend nahm sie eine Interpellation von Hans Hess (FDP/OW) entgegen. Hess will mit dem Vorstoss Druck machen auf den Bundesrat, damit dieser das Cassis-de-Dijon-Prinzip möglichst rasch einführt. Dadurch würden Produkte, die in der EU frei zirkulieren können, auch in der Schweiz zugelassen. Ihr Departement werde bald eine Botschaft vorlegen, die zeige für welche Produkte das System gelten soll, sagte Leuthard. In einer Konsultation hatten die Bundesämter über hundert Ausnahmen beantragt. Sie wolle aber möglichst wenige Ausnahmen, sagte Leuthard – etwa bei Gesundheits- und Umweltfragen.
Wandel in der Landwirtschaft
Ebenfalls ohne Gegenstimmen überwies der Ständerat ein Postulat von Bruno Frick (CVP/SZ) zu den geplanten Verhandlungen mit der EU über ein Agrarfreihandelsabkommen. Frick verlangt, dass vor Aufnahme der Verhandlungen die Auswirkungen eines solchen Abkommens genau untersucht werden. Den Wandel in der Landwirtschaft könne niemand aufhalten, sagte Frick. Aber die Bedenken der Bauern müssten ernst genommen werden. Wirtschaftsministerin Leuthard versprach, sowohl mit der EU als auch mit den Betroffenen in der Schweiz die Auswirkungen zu prüfen. (awp/mc/gh)
