Die UBS werde eine Summe von 1 Mio. Dollar an den Bundesstaat Massachusetts bezahlen, teilte Generalstaatsanwältin Martha Coakley in einem Communiqué mit. Zudem habe sich die UBS bereit erklärt, weitere Auction Rate Securities (ARS) für 3,4 Mio. Dollar von mehreren Städten und Gemeinden des US-Bundesstaats zurückzukaufen.
Klagen in mehreren US-Bundesstaaten
Die UBS sieht sich wegen des Geschäfts mit den ARS-Papieren mit Klagen in mehreren US-Bundesstaaten konfrontiert. Ende Juni hatte der oberste Finanzmarktaufseher von Massachusetts, William Galvin, gegen die Grossbank Anklage wegen Betrugs erhoben. Er warf der UBS insbesondere vor, ARS als Alternativen zu Bargeld angepriesen zu haben, ohne dabei auf die Risiken hinzuweisen.
Städte und Gemeinden zu Investment überredet?
Bei ARS handelt sich um lang laufende Anleihen oder Aktien, deren Zinssatz oder Dividenden in kurzen Abständen in Auktionen neu festgesetzt wird. In einigen Fällen seien Städte und Gemeinden überredet worden, ihre Barbestände in diese Papiere zu investieren, schreibt die Generalstaatsanwaltschaft.
ARS-Markt im Februar zusammengebrochen
Als Folge der Kreditklemme brach aber im Februar der 330 Mrd USD schwere ARS-Markt zusammen. Damit konnten die Anleger ihre ARS nicht mehr verkaufen und blieben auf den Papieren sitzen. Dies führte bei Städten und Gemeinden zu Abschreibern.
UBS will einen Teil der ausgegebenen ARS zurückkaufen
Der oberste Finanzmarktaufseher von Massachusetts, Galvin, forderte deshalb, dass die UBS die ARS zum Nennwert zurückzahle oder jene Verkäufer entschädige, die ihre ARS unter dem Nennwert verkauft hatten. Die UBS hat daraufhin vor zwei Wochen angekündigt, einen Teil der ausgegebenen ARS mit einem Volumen von bis zu 3,5 Mrd. Dollar zurückkaufen zu wollen. Zuvor hatte die Grossbank bereits im Mai mit der Generalstaatsanwaltschaft von Massachusetts geeinigt, mehr als 35 Mio. Dollar an mehrere Gemeinden und Behörden des Bundesstaates zu bezahlen.
Letzter Schritt zur Lösung
Mit der jetzigen Zahlung von nochmals 4,4 Mio USD will die UBS die Klage in Massachusetts endgültig erledigen: «Das ist der letzte Schritt zur Lösung dieser Angelegenheit mit der Staatsanwaltschaft von Massachusetts», sagte eine UBS-Sprecherin auf Anfrage. Die Einigung muss aber noch von einem US-Gericht gutgeheissen werden.
Klage in New York weiter hängig
Weiter hängig ist indes eine Klage in New York. Der dortige Generalstaatsanwalt Andrew Cuomo wirft der UBS einen «Multi-Milliarden-USD-Betrug» vor. Die Grossbank habe ihren Kunden die ARS gegen besseres Wissen als Alternative zu Bargeld-Anlagen verkauft. Die Verkäufe seien auch dann noch weitergegangen, als die Auktionen wegen der Kreditklemme platzten. Gleichzeitig hätten aber mehrere UBS-Manager ARS aus ihren persönlichen Beständen abgestossen. Die UBS ist mit ihren Schwierigkeiten nicht alleine. Auch andere Banken wie etwa Merrill Lynch, Bank of America oder Deutsche Bank sind von der Sache betroffen. (awp/mc/pg/15)
