Eine Einigung sei unter bestimmten Umständen möglich, sagte Deiss an einer Medienkonferenz anlässlich der am Freitag beginnenden Verhandlungen, für die am Donnerstag bereits rund 60 Minister nach Genf angereist sind. Die G10 und mit ihnen die Schweiz widersetzen sich aber weiterhin einer radikalen Senkung der Agrarzölle und fordern Ausnahmeregelungen für «sensible Produkte». Die Forderung der G20 (von Brasilien und Indien geführte Agrarstaaten), die Zölle um 54 Prozent zu senken, sei für die G10 keine akzeptable Verhandlungsbasis, sagte Deiss.
Am kristischen Punkt angelangt
«Wir sind am kristischen Punkt angelangt. Die Aufgabe ist beträchtlich», bilanzierte Deiss. «Wir sind bereit, unseren Beitrag zu leisten, aber wir sind auch entschlossen, unsere Postition zu verteidigen», fügte der Volkswirtschaftsminister an. Auf die Aussichten für eine Einigung angesprochen, sagte der Leiter der Schweizer Delegation, Luzius Wasescha, die Erfolgschancen lägen bei 7 Prozent. «Das zeigt, dass ich optimistisch bin, denn verschiedene Journalisten sehen die Chancen nur bei 3 Prozent», sagte Wasescha der Nachrichtenagentur SDA.
Minister der G10
Die Minister der G10 (neben der Schweiz gehören der Gruppe, Liechtenstein, Japan, Südkorea, Norwegen, Taiwan, Mauritius, Israel und Island an) bekundeten ihre Entschlossenheit zum Abschluss der so genannten Doha-Runde, die im November 2001 begonnen hatte. «Es ist nötig, dass die grossen Handelskräfte ein Terrain für ein Einvernehmen finden», spielte Deiss auf das Schwarz-Peter-Spiel der USA und der EU an. Di e 149 WTO-Mitgliedsländer müssen sich über zahlenmässige Modalitäten bei der Zollreduktion für Agrarprodukte einigen. Vorher verweigern die ärmeren Länder den Industriestaaten die geforderte Öffnung ihrer Märkte für Güter und Dienstleistungen.
Offen welche Produktion die G10 schützen will
Welche Produkte die G10 als sensibel schützen will, blieb offen. Die G10 und die EU, die ebenfalls auf Schutzklauseln beharren, diskutierten über eine gemeinsame Liste, sagte Deiss: «Sie muss noch gutgeheissen werden, aber ich hoffe, sie wird für die Zusammenkunft im Green Room bereit sein.» Mit dem «Green Room» sind die Gespräche gemeint, welche die meisten Ländergruppen (G6, G90, G33, G20, EU) vor Verhandlungsbeginn am Freitag alleine mit WTO-Generaldirektor Pascal Lamy führen. (awp/mc/gh)
