Bern – Der Bundesrat sieht sich bei der Versorgung mit essenziellen Gütern auf Kurs. Seine Massnahmen würden der aktuellen Lage Rechnung tragen – etwa bei der Gas- und Stromversorgung.
Auch wenn die globalen Wertschöpfungsketten die Krisenanfälligkeit erhöhten, überwögen die Vorteile für eine kleine Volkswirtschaft wie die Schweiz. Die globale Wertschöpfungskette sichere den Wohlstand und stärke die Stabilität, hielt der Bundesrat in seinem am Mittwoch aufgrund einer Motion von Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG) verabschiedeten Bericht fest.
Dadurch kann sich die Schweiz gemäss dem Bericht bei Naturkatastrophen und Pandemien besser behaupten und Verluste begrenzen. Generell stützt sich das Land international auf diverse Lieferanten ab. Diese Diversifizierung erhöht die Versorgungssicherheit mit essenziellen Gütern.
Massnahmen für Gas ergriffen
Die Versorgung mit diesen Gütern erfolgt prinzipiell über die Privatwirtschaft. Der Bund greift im Rahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung erst bei drohenden schweren Mängeln ein.
Für die Gasversorgung verabschiedete die Landesregierung im März und Mai Massnahmen zur Beschaffung von Gas und Gasspeicherkapazitäten durch die Branche. Zudem leitete sie den Ausbau und die Verbesserung der wirtschaftlichen Landesversorgung ein, wie sie weiter schrieb.
Dazu gehört die Teilrevision des Landesversorgungsgesetzes. Diese will der Bundesrat im Dezember in die Vernehmlassung schicken.
Abhängig von Nachbarn
Die Datenanalyse zeigt, dass die Güterversorgung im internationalen wie auch im sektoriellen Vergleich relativ diversifiziert ist. Bei Energieträgern und Lebensmitteln ist die Schweiz von unmittelbaren Nachbarländern abhängig – vorgängig von Deutschland.
Bei Wirkstoffen für Arzneimittel stützt sich die Versorgung auf die weltweit wenigen verfügbaren Lieferanten. Hier prüft der Bundesrat den Angaben zufolge verschiedene Optimierungen gegen Versorgungsengpässe.
Bereits in der Covid-19-Pandemie und aufgrund des Kriegs in der Ukraine ergriff der Bundesrat Massnahmen, wie er schrieb. So führte er die Lagerhaltung von Ethanol als Grundlage für Desinfektionsmittel wieder ein.
Zudem gab er einerseits Pflichtlager für gewisse Medikamente und Düngemittel frei. Andererseits senkte er den Grenzschutz für gewisse Futtermittel drastisch und erhöhte die Zollkontingente für bestimmte Lebensmittel.
Langfristige Strategien
Zur nachhaltigen Stärkung der Versorgungssicherheit visiert der Bundesrat Rahmenbedingungen an, welche der Privatwirtschaft eine bestmögliche Diversifizierung erlauben. Aufgrund der hohen Abhängigkeit von den Nachbarstaaten und der EU spielt die Beziehung zur Union eine zentrale Rolle.
Zusätzlich setzt die Landesregierung auf ausgebaute und modernisierte Freihandelsabkommen sowie neue Kooperationen. Das könnten etwa die derzeit verhandelten Solidaritätsabkommen mit Nachbarländern sein, welche die Gaslieferung in Notlagen regeln sollen.
Darüber hinaus will der Bundesrat die Versorgungssicherheit bestimmter Branchen erhöhen. Dazu hat er verschiedene Strategien im Köcher, etwa die Energiestrategie 2050 oder die Förderung von Forschung und Entwicklung von Impfstoffen.(awp/mc/ps)
